Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
2016 war für die GRÜNE Landtagsfraktion das Jahr der Integration. Deshalb möchte ich Ihnen und Euch noch einmal einen kurzen Rückblick auf die Integrationspolitik dieses Jahres in NRW geben.
Aktuelle Stunde: „Geplante Abkehr vom Doppelpass ist Gift für die Integration in NRW“
Auf ihrem Bundesparteitag am 7. Dezember beschloss die CDU, die doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern abzuschaffen und somit wieder zur bis 2014 geltenden Optionspflicht zurückzukehren. NRW ist das Bundesland, in dem besonders viele Bürger*innen betroffen wären. Deshalb hat unsere Fraktion gemeinsam mit der SPD eine aktuelle Stunde zum Thema beantragt. Auf der Landtagsseite können der Antrag und die Debatte nachgelesen werden.
Haushalt 2017 verabschiedet
Diesen Mittwoch wurde der Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben den Integrationshaushalt seit 2015 fast verdoppelt (von fast 29 Millionen auf mehr als 55 Millionen) und passen so die Integrationsstrukturen an die geänderten Rahmenbedingungen an.
Integrationsplan
Der Integrationsplan war unser größtes Projekt in der Integrationspolitik im vergangenen Jahr. Mit dem Plan haben wir ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Integration Geflüchteter auf den Weg gebracht. Auf der Internetseite der Landtagsfraktion kann dazu ausführlicher nachgelesen werden.
Migrantische Ökonomie
Ein weiteres Thema war die migrantische Ökonomie. Hier geht es uns darum, die Chancen und Potenziale von Unternehmer*innen mit Migrationshintergrund stärker zu nutzen und den Weg in die Selbstständigkeit zu erleichtern.
Kommunale Integrationszentren
Die kommunalen Integrationszentren (KI) wurden mit dem Nachtragshaushalt 2016 und dem Haushalt 2017 stark ausgebaut. Ihren bisherigen Fortschritt hat eine wissenschaftliche Begleitstudie aufgezeichnet.
Nach diesem Rückblick bleibt mir noch, Ihnen und Euch ein erholsames Jahresende und einen guten Start in das neue Jahr zu wünschen.
Mit Grünen Grüßen
Jutta Velte