Liebe Freudinnen und Freunde,
in vielen Städten wächst in bei Veranstaltern aus der Musikbranche der Ärger über die geplante Tarifreform der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte aus). Die von der GEMA beabsichtigte Veränderung der Tarifstruktur für die GEMA-Gebühren verunsichert insbesondere Clubs, Discotheken und Musikkneipen aber auch Hotellerie und Gastronomie insgesamt, da sie mit der neuen Tarifstruktur zum Teil exorbitante und damit existenzbedrohende Gebührenerhöhungen zu fürchten haben. Betroffen von der Reform sind alle Veranstaltungen mit Livemusik oder Tonträgermusik.
Würde sich die von der GEMA geplante Tarifstruktur mitsamt ihrer Erhöhung so durchsetzen wie bislang geplant, wäre zu befürchten, dass dies erhebliche wirtschaftliche Auswirkung auf die gastronomischen Betirebe und Clubs bis hin zu Insolvenzen hätte. Damit wären auch viele kleine Szeneviertel in den Städten konfrontiert, die ihre Attraktivität aus einer lebendigen Clubs- und Kneipenszene beziehen.
Die Reform soll ab 1. Januar 2013 in Kraft treten. Inzwischen regt sich überall Protest. Auch innerhalb der Grünen sind wir uns einig, dass die geplanten Änderungen das angekündigte Ziel einer gerechteren und transparenteren Tarifstruktur weit verfehlen.
Gespräche zwischen der Branche und der GEMA haben bislang noch zu keinem Einlenken der GEMA geführt. Nun muss die zuständige Aufsichtsbehörde, das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), versuchen einen Kompromiss auszuhandeln, der tragfähig ist. Dazu braucht es auch politischen Druck. Mit den Karnevalsverbänden gibt es im Übrigen bereits die Vereinbarung, dass die Tarifreform in der Session 2012/13 noch nicht angewendet wird.
Das Thema eignet sich sehr gut für lokale Aktivitäten, da ihr eure Solidarität und Verbundenheit mit der örtlichen Kulturszene ausdrücken könnt. Außerdem hat die Gastronomie mit musikalischem Angebot in vielen Städten eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung.
Wir haben eine Musteranfrage entwickelt, die ihr an eure Stadtverwaltung richten könnt.
Außerdem liegt eine Musterpresserklärung zum Thema bei, die ihr vor Ort beliebig abwandeln könnt.
In einer Hintergrund-Information erfahrt ihr mehr über die Tarifreform
Aufschlussreiche Beispielrechnungen für verschiedene Musikveranstaltungen findet ihr bei der DeHoGa
Eine Kleine Anfrage haben die Grünen in Hessen gestellt.
Die Grüne Ratsfraktion in Leipzig hat ebenfalls eine Anfrage an die Kommunalverwaltung gestellt
Wir würden uns freuen, wenn ihr das Thema vor Ort aufgreifen könntet, da da derzeit „Musik drin ist“…
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Schneckenburger