Liebe Freundinnen und Freunde,
in den letzten Jahren wurde immer deutlicher: Ein Großteil der Straßenbrücken ist marode und muss saniert werden. Dies trifft Bundesfernstraßen genauso wie Landesstraßen und kommunale Straßen. Die über Jahrzehnte währende falsche Politik des Straßenneubaus hat nicht nur ökologisch schwerwiegende Folgen. Sie hat auch dazu geführt, dass zu viel Geld in teure und fragwürdige Prestigeprojekte geflossen und zu wenig Geld für den Erhalt des bestehenden Straßennetzes ausgegeben wurde. Dieser Infrastrukturverschleiß ist genauso im Schienen- und Wasserstraßennetz zu besichtigen.
Die rot-grüne Landesregierung hat sich seit 2010 intensiv diesem Thema angenommen. Wir sagen im Koalitionsvertrag zur Straßeninfrastruktur nicht nur „Erhalt vor Neubau“, sondern wir handeln auch entsprechend. Um einen Überblick über die derzeitige Lage zu erhalten, verfolgt das NRW-Verkehrsministerium nun einen umfassenden Ansatz inklusive einer ausführlichen Bestandserhebung. So sollen zunächst knapp 1.600 Brückenbauwerke im Hinblick auf ihren Zustand und ihre Tragfähigkeit überprüft werden.
Einen ersten Zwischenbericht zum Stand der Überprüfungen hat das Verkehrsministerium nun am 22. Januar dem Verkehrsausschuss des Landtages vorgelegt. Darin enthalten ist auch eine detaillierte Liste von einzelnen Brücken an Bundesfernstraßen. Je nach Bearbeitungsstand sind Informationen darüber zu finden, ob eine Überprüfung erfolgt ist, ob eine Verstärkung oder ein Ersatzneubau vorgesehen sind und in einigen Fällen sind auch bereits Angaben zu Zeiträumen und Kosten enthalten.
Die Liste ist hier abzurufen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2612.pdf
Ich rege an, diese Liste vor Ort im Hinblick auf damit einhergehende Probleme und Handlungsmöglichkeiten zu überprüfen. Zu nennen sind beispielhaft: Auswirkungen der Sanierungs- bzw. Neubauarbeiten auf die Verkehrsführung für Radfahrer, Fußgänger, ÖPNV und Autoverkehr, Fragen des Natur- und Umweltschutzes, Lärmschutzmaßnahmen, gleichzeitige Anlage von Fuß- und Radwegen im Zuge von Baumaßnahmen, städtebauliche Gestaltungsaspekte.
Wenn ihr solche Ansatzpunkte seht, empfehle ich euch, dazu vor Ort Initiativen zu starten, um kommunale Aspekte frühestmöglich in die Planungen einbeziehen zu können.
Für Rückfragen stehe ich euch gerne zur Verfügung.
Mit grünen Grüßen,
Arndt Klocke MdL