Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
die Koalitionsverhandlungen 2012 sind beendet. Der Vertrag, den wir 2010 geschlossen haben, war bis 2015 angelegt. Wir führen ihn daher in wichtigen Bereichen fort. In anderen wichtigen Bereichen, in denen sich die Bedingungen verändert haben, haben wir ihn aktualisiert. Obwohl die SPD durch das Wahlergebnis gestärkt wurde, bleibt es bei einer starken grünen Handschrift in einer Koalition auf Augenhöhe.
Im Bereich den Kinder- und Familienpolitik kommt dies durch eine starke Betonung der gemeinsamen Ziele zur Betreuungsqualität und Bedarfsgerechtigkeit zum Ausdruck. Ein eventuell beitragsfreies Kita-Jahr steht unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Anders als vor zwei Jahren liefen die Verhandlungen unter einem strikten Spardiktat. Es wird in einigen Bereichen strukturelle Einschnitte und Kürzungen geben. Insofern ist es schon ein Erfolg, wenn man weitgehend „ungeschoren“ davon kommt. Dies gilt vor allem entsprechend der politischen Schwerpunktsetzungen in den Bereichen
- Kinderpolitik
- Inklusion
- Unterstützung der Kommunen,
- Klimaschutz inklusive Energiewende
Aufgrund aktueller Notwendigkeiten wie der Unterstützung des U3-Ausbaus wird gerade im Bereich der Kinder- und Familienpolitik deutlich mehr Geld fließen als gegenwärtig.
In der angefügten Datei habe ich die Ergebnisse für Euch/Sie ausführlich zusammengefasst.
Der Text des Koalitionsvertrags selbst ist unter folgendem Link zu finden
http://www.gruene-nrw.de/details/nachricht/verantwortung-fuer-ein-starkes-nrw-miteinander-die-zukunft-gestalten.html
Natürlich ist der Koalitionsvertrag erst dann gültig, wenn er von beiden Parteitagen am kommenden Wochenende beschlossen und den Parteien unterzeichnet wurde.
Mit herzlichen Grüßen
Andrea Asch