Liebe Freundinnen und Freunde,
ich informiere Euch erstmals mit einem Newsletter über meine Arbeit als Sprecherin für Bergbausicherheit unserer Fraktion. Bitte leitet den Newsletter an Interessierte und Betroffene weiter. Ich freue mich auf Eure Rückmeldungen für eine gute Zusammenarbeit.
Herzliche Grüße
Gudrun Zentis
Der Unterausschuss Bergbausicherheit
des Landes NRW hat in dieser neuen Amtsperiode dreimal stattgefunden. Es ist ein zwölfköpfiges Gremium, die grüne Fraktion hat zwei Sitze, Wibke Brems ist das zweite Ausschussmitglied. Wir haben die Themenschwerpunkte aufgeteilt, Wibke ist für Steinkohlenbergbau zuständig und ich für den Braunkohletagebau.
Themen der 1. Sitzung am 13. September
In der ersten Sitzung wurde Frank Sundermann (SPD) zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.
Die Benennung der Sachverständigen der Interessenvertretung der Bergbaubetroffenen ist noch offen, weil sich die Verbände noch nicht auf zwei Personen einigen konnten.
Themen der 2. Sitzung am 5. Oktober
Zum ersten Tagesordnungspunkt wurde eine umfangreiche Fragenliste abgearbeitet. Die Landesregierung gab einen Bericht ab.
Themen der 3. Sitzung am 23. November
Im Bericht der Landesregierung wurden die zusätzlichen Standorte zu Feinstaubmessungen im Bereich Erkelenz zum Tagebau Garzweiler benannt. Standorte werden zunächst sein: Jackerath und Elsdorf.
Rückfragen zu einzelnen Tagesordnungspunkten können gerne gestellt werden.
Grundlagen unserer Arbeit:
Seitens des Koalitionsvertrages gibt es folgende Ziele:
Siehe in folgendem Link: http://www.gruene-nrw.de/fileadmin/user_upload/gruene-nrw/politik-und-themen/12/koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2012-2017.pdf
Zu finden auf der Seite: 42-44
Aus dem grünen Zukunftsplan (2010)
Siehe in folgendem Link: http://www.gruene-nrw.de/fileadmin/user_upload/gruene-nrw/aktuelles/2010/ltw/programm/gruener_zukunftsplan.pdf
Zu finden auf den Seiten: 39-41
Aus dem Update des Zukunftsplans (2012)
Siehe in folgendem Link: http://www.gruene-nrw.de/fileadmin/user_upload/gruene-nrw/aktuelles/2012/Landtagswahl_2012/programmupdate/update2012-gruener-zukunftsplan.pdf
Zu finden auf den Seiten: 12-13
Weitere Themen:
Große Anfrage Braunkohle
Sie ist im November 2012 eingebracht worden, hier ist der Link zur Drucksache 16/1567, Große Anfrage 2
Ende Februar, Anfang März wird frühestens mit der Antwort zu rechnen sein.
Unterwegs in Sachen Tagebau und seinen Folgen:
Altkaster, 4. September 2012
Es geht um die Nutzung eines ehemaligen Tagebaurandgebietes, Industriegebiet Mühlenerft und Kasterer See, Zerstörung des Naherholungsgebietes. Hier soll entgegen der Absprachen bei der Aufstellung des Rahmenbetriebsplans vor 50 Jahren der zugestandene Sicherheitsabstand zu einem Naherholungsgebiet, welches sich langsam entwickelt hat, für industrielle Zwecke genutzt werden.
Besuch Jülich-Stetternich, 8. September 2012
Bergschäden in Stetternich unter fachkundiger Führung.
http://www.gudrun-zentis.de/?p=960
Besuch Düren-Merken, 17. September 2012,
Tagebau Inden II, die im Braunkohlenplan festgeschriebene Ersatzlösungen werden nicht wie geplant alle im zeitlichen Zusammenhang umgesetzt. Dadurch wird der Ortsteil Merken nochmals zusätzlich durch den nahenden Tagebau belastet.
Besuch Tagebau Hambach, am 29. Oktober 2012
besuchten die Abgeordneten Gudrun Zentis und Wibke Brems sowie Mitarbeiterinnen und Praktikantinnen der grünen Fraktion RWE Power, um sich über den Tagebau Hambach zu informieren. Bei kalt-nassem Wetter wurde neben der Einführung im Informationscenter seitens Herrn Dr. Lars Kulik und Herrn Michael Eyll-Vetter eine Befahrung durch und am Tagebau vorgenommen. Auch die wiederbegrünte Abraumhalde Sophienhöhe wurde befahren. Für die meisten ein erster Eindruck über die Ausmaße des Abbaus, der allerdings noch viele Fragen aufwirft.
Borschemich, 3. November 2012
Frühzeitige Zerstörung der Infrastruktur durch Fällen von Bäumen und Abriss von Gebäuden vor 2015 als Endzeitpunkt der Räumung.
http://www.gudrun-zentis.de/?p=992