Liebe Freundinnen und Freunde,
wir möchten Euch heute auf ein Thema aufmerksam machen, das in den letzten Jahren weitgehend aus der öffentlichen Debatte verschwunden war: Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll. Am 28. September wird der „Zwischenbericht Teilgebiete“ des Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veröffentlicht. Darin werden erstmalig Gebiete von Deutschland für die weitere Suche ausgeschlossen und im Umkehrschluss sogenannte Teilgebiete benannt, die in den weiteren Stufen der Endlagersuche eingehender untersucht werden, also nach aktuellem Stand potenziell für ein Endlager infrage kommen.
Wir gehen davon aus, dass das Thema damit schlagartig auch vor Ort für Presseberichterstattung und Debatten sorgen wird.
Die Bundestagsfraktion hat für uns alle ein „Kurz & Schnell“ zusammengestellt, das wir Euch mit dieser Mail weiterleiten. Die Bewertung der Bundesebene möchten wir unterstreichen: „Die Suche nach einem Endlagerstandort mit der bestmöglichen Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, vor der sich niemand drücken kann und bei der wir konstruktiv mitwirken.“
Weite Teile von NRW sind von Bergbau betroffen und müssten daher bereits in diesem Schritt aus der Endlagersuche fallen. Trotzdem bitte ich Euch, das „Kurz & Schnell“ zur Kenntnis zu nehmen und am 28.09. die Veröffentlichung des Zwischenberichtes zu verfolgen.
Wir möchten Euch zudem ermutigen, an der Öffentlichkeitsbeteiligung der sogenannten Fachkonferenz Teilgebiete teilzunehmen, die zwischen Mitte Oktober 2020 und Juni 2021 stattfinden wird. Alle Informationen dazu finden sich hier. Zur Auftaktveranstaltung am 17. und 18. Oktober kann man sich hier anmelden.
Für Euren Hintergrund findet Ihr im Anhang zudem einen Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion, in dem wir ein gemeinsames Signal der Bundesländer zur Unterstützung des Endlagersuchprozesses vor Veröffentlichung des Zwischenberichtes Teilgebiete vorschlagen und die Erarbeitung eines Konzepts für die Zwischenlagerung einfordern.
Bei Rückfragen könnt Ihr Euch sehr gerne an den wissenschaftlichen Mitarbeiter für Energiepolitik der GRÜNEN Landtagfraktion, Julian Schönbeck (julian.schoenbeck@landtag.nrw.de, 0211-884-2466) oder an mich wenden.