Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
die erste Hälfte eines ereignisreichen Jahres 2021 geht zu Ende. Bevor wir uns in die Sommerpause verabschieden, wollen wir euch noch ein paar Highlights der letzten paar Monate in diesem Newsletter schicken. Neben einigen spannenden Veranstaltungen zum Nachschauen haben wir einen Schwerpunkt beim GRÜNEN Radverkehrsgesetz, welches wir letzte Woche in den Landtag eingebracht haben.
Wir sind gespannt auf euer Feedback und freuen uns natürlich, wenn ihr die Veranstaltungen teilen möchtet.
Ab August sind wir wieder mit voller Kraft dabei. Mein Büro ist in der Sommerpause für euch durchgehend erreichbar.
Viele Grüße
Arndt Klocke
Parlamentarische Initiativen
- Radverkehrsgesetz NRW
Wir haben unser Grünes Fahrradgesetz in den Landtag eingebracht. Wir wollen, dass die Ziele der erfolgreichen Volksinitiative „AufbruchFahrrad“ ambitioniert umgesetzt werden. Unser Gesetzentwurf wird am 25. August in einer Anhörung gemeinsam mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung diskutiert. NRW wird das erste deutsche Flächenland sein, das ein Radgesetz bekommt. Der Grüne Entwurf ist dabei deutlich konsequenter als jener der Landesregierung, wie zum Beispiel der ADFC bestätigt.
Hier geht es zu Arndts Einbringungsrede: https://fb.watch/v/MzAGDEYF/
Hier geht’s zum Antrag: https://www.arndt-klocke.de/8128-gruene-stellen-radverkehrsgesetz-nrw-vor/
- Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Ortschaften
Weniger Unfälle, bessere Luft und weniger Lärm: Wir sind der Überzeugung, dass Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften viele Vorteile hätte. Das macht natürlich nicht auf allen Straßen Sinn und deswegen bedeutet eine solche Einführung auch nicht, dass generell überall im Stadtgebiet Tempo 30 gelten muss. Auf großen Einfallsstraßen kann beispielsweise Tempo 50 oder 70 weiterhin möglich bleiben. Wir fordern Verkehrsminister Wüst auf, sich beim Bund für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung einzusetzen. Kommunen brauchen mehr Handlungsspielraum bei der Gestaltung des städtischen Verkehrs.
Link zum Antrag: https://www.arndt-klocke.de/8076-wdr-gruene-in-nrw-fordern-tempo-30-in-ortschaften/
Link zur Rede im Plenum: https://fb.watch/6CPgnzETC5/
- Zur Zukunft der Regionalflughäfen in NRW
Die finanzielle Lage der zahlreichen Regionalflughäfen und der daran beteiligten Kommunen spitzt sich mit der andauernden Corona Pandemie weiter zu. Die an den Flughäfen beteiligten Kommunen müssen zurzeit Millionensummen zur Unterstützung bereitstellen. Viele Kommunen haben diese Situation bereits erkannt und haben ihre Anteile an den Flughäfen verkauft.
Diese künstliche Beatmung ist auch unter Klimaschutzgesichtspunkten nicht länger vertretbar. Ein Flughafenkonzept der Landesregierung ist schon längst überfällig, jetzt wäre die Zeit, eine zukunftssichere und klimafreundliche Luftverkehrsinfrastruktur einzuleiten.
Link zu Rede: https://fb.watch/v/R7TjyVsb/
Podcast „Buntes Hemd“
- Wie wir den Radverkehr in NRW stärken wollen? Mit Ute Symanski
In der neuen Podcast-Folge von „Buntes Hemd“ hat Arndt Ute Symanski von Aufbruch Fahrrad/Radkomm zu Gast. Thema ist die gesellschaftliche Relevanz des Radverkehrs, die Entwicklungen um das Landesradgesetz und ein inspirierender Einblick in die Entstehungsgeschichte der bisher einzigen erfolgreichen Volksinitiative NRWs.
Link für Spotify:https://open.spotify.com/episode/3rrg4qb2W2Lmnxq6XtK7FP?si=M5RV5mdRTaKlVTwt_UangQ&dl_branch=1
Link für Apple Podcast: https://s4jf20.podcaster.de/buntes-hemd/media/Buntes_Hemd_5_mit_Ute_-_27-06-21-_00.mp3
Youtube Aufzeichnungen von vergangenen Veranstaltung
- Carsharing und Mobilität im ländlichen Raum vom 11.05.2021
Um mobil zu sein, sind die Menschen außerhalb der größeren Städte oft ausschließlich auf ein eigenes Auto angewiesen. Alternativen wie Busse und Bahnen sind häufig nicht vorhanden oder fahren zu selten. Wie die Mobilitätswende auch in kleinen Städten und im ländlichen Raum gelingen kann und wie Carsharing und Digitalisierung dabei helfen, haben wir in der Veranstaltung besprochen.
Mit dabei: Lisa Ruhrort, Forschungsgruppe Digitale Mobilität des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)
Elisabeth Rohata, Cambio-Carsharing Köln
Norbert Czerwinski, Vorsitzender GRÜNE im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Input der Dorf-E-Auto Initiative Hilchenbach-Grund
Link: https://www.youtube.com/watch?v=PKyymqgjnKA
- Wie die Verkehrswende gelingen kann vom 22.02.2021
Eine andere Mobilitätspolitik – dies erwarten viele Bürger*innen von uns Grünen und haben bei der Kommunalwahl im letzten Jahr entsprechend gewählt. Vor allem die Menschen in den Städten haben die Nase voll von zugeparkten Gehwegen, schlechter Luft und gefährlichen Straßen. Sie fordern zurecht einen besseren öffentlichen Nahverkehr und mehr Platz für Fußgänger*innen und Fahrräder. Doch die Politik im Bund, im Land und in vielen Kommunen hinkt dieser Entwicklung deutlich hinterher, und dies, obwohl der Verkehrssektor für rund ein Fünftel des Kohlendioxidausstoßes verantwortlich ist. Die Antriebswende hin zu Elektrofahrzeugen ist dabei nur ein Teil der Lösung, viel wichtiger ist der Umstieg hin zu umweltfreundlicher und stadtverträglicher Mobilität. Denn Menschen wollen und müssen mobil sein und ihre Ziele bequem, sicher und schnell erreichen können. Anderen Länder und Städte zeigen, wie viel besser und verträglicher Mobilität organisiert werden kann. Wie die Verkehrswende auch bei uns in NRW gelingt und wie wir Klimaschutz, mehr Lebensqualität und eine bessere Mobilität für Alle erreichen können, haben wie mit unseren Gästen und Teilnehmer*innen diskutiert.
Link: https://www.youtube.com/watch?v=fiV2hz6Xdpg
Aufzeichnung Instagram Live:
- Wie wird die Schifffahrt klimaneutral? Mit Lukas Benner vom 09.06.2021
Wir wollen Güter von der Straße auf unsere Wasserstraßen verlagern. Allerdings müssen auch die Schiffe dringend den Ausstoß von klimaschädlichen Emissionen reduzieren.
Wie dies gelingen kann, darüber habe ich mit dem Bundestagskandidaten Lukas Benner gesprochen.
Link: https://www.instagram.com/tv/CP6QS87KNPW/?utm_source=ig_web_copy_link
- Wie weiter mit unserem ÖPNV in und nach der Corona Krise? Mit Luis Castrillo
Wie sind die Verkehrsverbünde während Corona aufgestellt. Wie gelingt die Mobilitätswende und wie werden die Klimaschutzziele erreicht? Darüber hat Arndt mit dem Geschäftsführer des VRR Luis Castrillo im Januar gesprochen.
Link: https://www.instagram.com/tv/CJ_poBJKUvv/?utm_source=ig_web_copy_link