Liebe Freundinnen und Freunde,
Sylvia Löhrmann und ich haben am Montag der Presse die Konkretisierung unseres grünen Modells der „Individuellen Lernzeiten“ vorgestellt. Über die große Aufmerksamt und die insgesamt gute Resonanz können wir uns sehr freuen. Wir sind der Überzeugung, dass mit dem grünen Modell die richtigen Weichen für eine gedeihliche Schulentwicklung gestellt werden. Wir schätzen die bisherige engagierte Arbeit der Schulen, die individuelle Förderung mit Leben füllen. Das Handout zum Modell findet Ihr in der Anlage. Es kann auch gerne an Interessierte weitergereicht werden.
Außerdem möchten wir Euch auf den Schulpolitischen Kongress der Landtagsfraktion am 14.1.2017 hinweisen. Er steht unter dem Titel: »Jedes Kind ist anders – Lernzeiten und Bildungswege«
Er beginnt um 11.00 Uhr und endet gegen 16.30 Uhr im Landtag. Schulen aus NRW stellen ihre erfolgreichen Konzepte individueller Lernzeiten vor. Dazu gibt es weitere spannende Impulse. Eine Einladung geht Euch in Kürze zu.
Außerdem findet Ihr in der Anlage die Einladung zu einem Fachgespräch »Gute Schule 2020 – das NRW-Programm für digitale Fitness« am 6.12.2016, das sich mit dem Aspekt der Schaffung digitaler Infrastruktur und der digitalen Bildung beschäftigt.
Hier noch einmal allgemeine Hinweise zu dem Programm Gute Schule 2020:
Die Kommunen stehen weiter vor großen Herausforderungen, was die Sanierung von Schulgebäuden und Sportstätten angeht. Ebenso erfordert die Herrichtung für die digitale Schule nicht unerhebliche Mittel. Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion haben wir deshalb das Investitionsprogramm »Gute Schule 2020« im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert, damit die Kommunen Schulgebäude instand setzen, Sporthallen sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen verbessern können. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 50 Prozent nach der Summe der Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) in den Jahren 2011 bis 2015 und zu 50 Prozent nach der Schulpauschale im Jahr 2016. Die Mittel werden in einem Zeitraum von vier Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt über die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen für die Kredite der NRW.Bank übernimmt das Land NRW. Die Kommunen müssen keinen Eigenanteil beisteuern. Für die Ersatzschulträger legen wir ein eigenes Programm in Höhe von 70 Millionen Euro auf.
Wir sind Partner*innen der Kommunen, die Schwarz-Gelb hingegen ohne Skrupel geschröpft hat. Wir setzen deshalb mit Rot-Grün den Kurs fort, die Kommunen bei ihren Aufgaben wirkungsvoll zu unterstützen. Wir haben das GFG deutlich erhöht. Bekamen die Kommunen 2010 noch 7,6 Milliarden Euro, so sind es 2017 über 10,5 Milliarden Euro. Das ist eine Steigerung um fast 39 Prozent. Dies liegt neben konjunkturellen Effekten vor allem daran, dass wir die Kommunen wieder an der Grunderwerbsteuer mit über 400 Millionen Euro allein in 2017 beteiligen. Der Stärkungspakt umfasst fast 6 Milliarden Euro, von denen das Land über 3,6 Milliarden Euro trägt. Hinzu kommen dreistellige Millionenbeträge bei der Kita-Finanzierung. Und unsere Politik zeigt Wirkung: Waren im letzten Jahr der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung 2010 noch 138 Städte und Gemeinden im Nothaushalt, so waren es durch unsere Maßnahmen Anfang 2016 nur noch neun Kommunen. Das schafft wieder Spielraum auch für die Aufgaben der Schulträgerschaft.
Mehr Informationen zu unserer Investitionsoffensive »Gute Schule 2020« gibt es in unserem Kommunalinfo. Diese Tabelle und diese Karte zeigen, wie viele Mittel die einzelnen Kommunen erhalten.
Auf der Seite der NRW.Bank findet Ihr eine FAQ-Liste zum Thema.
Viele Grüne Grüße
Sigrid Beer