Liebe Freundinnen und liebe Freunde,
Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter unter den bundesdeutschen Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: 82,2 Prozent aller Haushalte können mit 50 MBit/s oder mehr ins Internet. Damit das so bleibt, haben wir in NRW die Mittel für den Breitbandausbau massiv erhöht: Bis 2018 stehen bis zu 500 Millionen Euro bereit, um den Breitbandausbau in unserem Land zu unterstützen, unter anderem über eine Ko-Finanzierung des Bundesförderprogramms Breitband. So konnten alleine im vergangenen Jahr über eine halbe Millionen Haushalte und Betriebe zusätzlich mit schnellem Internet versorgt werden. Jetzt hat der Bund die Ergebnisse der dritten Runde seines Förderprogramms bekannt gegeben: Insgesamt 176 Millionen Euro fließen demnach nach NRW, so dass zwanzig kommunale Projekte für insgesamt 163.000 Haushalte und 8.000 Betriebe gefördert werden können. Zusammen mit dem Landesanteil (154 Millionen Euro) stehen hierfür so insgesamt 330 Millionen Euro zur Verfügung. Damit rückt das rot-grüne Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet bis 2018 in greifbare Nähe.
Die erfolgreichen NRW-Anträge kamen aus folgenden Kreisen/Städten:
- Gemeinde Engelskirchen
- Gemeinde Neuenkirchen für fünf Kommunen in Steinfurt
- Gemeinde Nümbrecht
- Gemeinde Raesfeld
- Hochsauerlandkreis
- Kreis Lippe
- Kreis Minden-Lübbecke
- Kreis Soest
- Kreis Warendorf (jeweils Nord und Süd)
- Märkischer Kreis
- Oberbergischer Kreis
- Rheinisch-Bergischer Kreis
- Rhein-Kreis Neuss
- Stadt Bielefeld
- Stadt Emsdetten
- Stadt Halle
- Stadt Hamm
- Teutoburger Pl-und DienstleistungsGmbH, Lengerich/Tecklenburg
- Teutoburger Pl-und DienstleistungsGmbH, Lienen/Ladbergen
Zum Hintergrund:
Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben für die Zukunft unseres Landes: nicht nur die Menschen in den Ballungszentren sind darauf angewiesen, sondern auch die Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raumes hängen wesentlich davon ab. Deshalb hat NRW sich auf den Weg gemacht, den Ausbau des schnellen Internets zu beschleunigen: Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr beschlossen, die vom Bund aufgelegten Programme zum Breitbandausbau mit eigenen Mitteln zu unterfüttern und somit einen wichtigen eigenen Beitrag zur flächendeckenden Versorgung des Landes mit schnellem Internet zu leisten. Wir unterstützen damit konkret den Ausbau in den Kommunen, helfen ihnen bei der Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm des Bundes, geben 40 Prozent Eigenanteil dazu und bei finanzschwachen Kommunen übernehmen wir auch noch die restlichen 10 Prozent. Und wir geben den Landesanteil aus der Digitalen Dividende II (135 Millionen Euro) 1:1 für den Breitbandausbau weiter. Andere Länder nutzen diese Mittel, um den Eigenanteil für das oben genannte Bundesprogramm zu finanzieren, wir nehmen hierfür zusätzlich eigene Mittel aus dem Landeshaushalt in die Hand. Konkret setzen wir die Mitteln ein für Glasfaseranschlüsse in Gewerbegebieten (50 Millionen Euro), Breitband für den ländlichen Raum (65 Millionen Euro), für Leerrohrverlegung an Landesstraßen (10 Millionen Euro), für die Einrichtung von Breitbandbeauftragten in den Städten und Kreisen (9 Millionen Euro) und für öffentliches WLan (1 Million Euro).
Kein Breitbandprojekt in NRW wird an der Finanzierung scheitern und wir versetzen die Kommunen in die Lage, vor Ort eigene Konzepte für den Ausbau des schnellen Internets zu erarbeiten und umzusetzen.
Rot-Grün leistet hiermit einen erheblichen Beitrag dazu, das Land und seine Wirtschaft sowohl auf städtischer Ebene als auch im ländlichen Raum auf die Herausforderungen der Digitalisierung optimal vorzubereiten und zu unterstützen.
Mit Grünen Grüßen
Matthi Bolte