Ausgangssituation Frühförderung ist ein Hilfsangebot für Kinder vom Säuglings- bis zum Schulalter, die eine Behinderung haben oder von einer Behinderung… weiterlesen
Unsere Grundwerte gelten uneingeschränkt Übergriffe aufklären, Opfer unterstützen, Sicherheit gewährleisten, Integration fördern
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Gewalttätige Übergriffe in der Silvesternacht schonungslos aufklären – die Opfer unterstützen In der Silvesternacht waren in Köln und anderen… weiterlesen
Grundwasser und Natur in NRW schützen – Neue Düngeverordnung umweltgerecht und praxisnah gestalten
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Europäische Kommission hat im Oktober 2013 wegen der unzureichenden Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet. Dieses Verfahren… weiterlesen
Integriertes Wertstoffgesetz praxistauglich und ökologisch gestalten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit dem 17. Oktober 2015 liegt der Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums für ein Wertstoffgesetz vor. Das Gesetz ist ein weiterer Schritt… weiterlesen
Europaeinheitliche Regelung zum Verbot von Bisphenol-A anstreben und vorbeugenden Gesundheitsschutz ernst nehmen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Die EU-Rahmenverordnung für Lebensmittelkontaktmaterialien Nr. 1935/2004 gibt unter anderem vor, dass keine gesundheitlich bedenklichen Stoffe auf Lebensmittel übergehen… weiterlesen
Willkommen in NRW für neue Schülerinnen und Schüler
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Piraten
I. Ausgangslage In den vergangenen Monaten sind viele Menschen als Flüchtlinge, darunter auch viele junge, schulpflichtige Menschen, nach NRW gekommen… weiterlesen
Erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen NRW und Benelux-Staaten fortsetzen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Nordrhein-Westfalen bildet zusammen mit seinen Nachbarländern Niederlande, Belgien und Luxemburg eine hinsichtlich Wirtschaftskraft, Interaktionsdichte und kultureller Vielfalt einzigartige europäische… weiterlesen
NRW braucht eine Grundbildungsoffensive
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Teil 2 I. Ausgangssituation In Nordrhein-Westfalen gelten schätzungsweise 1,5 Millionen Menschen als funktionale Analphabeten,… weiterlesen
Bund muss alle Kosten für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) der Kommunen übernehmen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ausgangssituation Grundlage für die Schaffung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) war die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus dem Jahr… weiterlesen
Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
I. Sachverhalt In der öffentlichen Debatte über die zunehmende Digitalisierung des Handels stehen in erster Linie die Bedrohungen und Risiken… weiterlesen