I. Die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Plätzen und Orten in Nordrhein-Westfalen freien Internetzugang per WLAN zu erhalten, ist in den… weiterlesen
Entwicklung von Energiespeichern für das Energiesystem der Zukunft vorantreiben – Versorgungssicherheit für Haushalte, Mittelstand, Wirtschaft und Industrie in NRW gewährleisten!
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Hintergrund Nordrhein-Westfalen ist traditionell das Energieland Nr. 1 in Deutschland. Mit Erzeugungskapazitäten von 43 Gigawatt in 2013 und einer Jahreserzeugung… weiterlesen
Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren: die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ausgangslage Am 20. Juni 1991 fasste der Deutsche Bundestag den Hauptstadtbeschluss zur „Vollendung der Einheit Deutschlands“. Prägend für den Beschluss… weiterlesen
Fortschritt durch Industrie 4.0 für NRW gestalten – Investitionen und Innovation für gute Arbeit fördern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Industrie im Wandel – Digitalisierung und Nachhaltigkeit verändern die Industrie Die Digitalisierung verändert Wirtschaft und Industrie weltweit. Nordrhein-Westfalen als starker… weiterlesen
Beste Voraussetzungen für Industrie 4.0 in NRW – Spitzencluster „it’s OWL“ langfristig weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN
Ausgangslage Im Spitzencluster „Intelligente Technische Systeme OstWestfalenLippe“ („it´s OWL“) haben sich über 180 Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Organisationen aus der… weiterlesen
Ungerechtigkeiten für Alleinerziehende im SGB II Bezug beseitigen – Umgangsmehrbedarf realisieren!
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ausgangssituation Nach der Rechtsprechung des BSG muss bei temporären Bedarfsgemeinschaften eine sehr aufwendige tageweise und datumsgenaue Leistungsberechnung erfolgen. Beziehen beide… weiterlesen
Chancen der Digitalisierung nutzbar machen und Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden entgegentreten.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Digitalisierung bietet gerade für Frauen und Mädchen viele Chancen zur Information, Kommunikation sowie Beteiligung an gesellschaftlichen und demokratischen Prozessen,… weiterlesen
Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Am 20. November 1989 wurde die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) durch die UN-Vollversammlung beschlossen. Die UN-Kinderrechtskonvention ist ein Meilenstein in… weiterlesen
Masterplan Salzreduzierung konsequent und umgehend umsetzen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Weserministerkonferenz hat am 18. März 2016 ein „Detailliertes Maßnahmenprogramm 2015 bis 2021 für die Flußgebietsgemeinschaft Weser“ beschlossen. Die Anrainerländer… weiterlesen
Nachhaltige Wohnungspolitik für die Menschen in NRW
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Ausgangslage, welche durch starke Nachfrage und angespannte Wohnungsmärkte in NRW geprägt ist, haben SPD und Bündnis 90/Die… weiterlesen