I. Ausgangslage: In Deutschland herrscht derzeit auch auf Grund der Corona-Pandemie ein großer Mangel an Blutkonserven. Zu Beginn der Pandemie… weiterlesen
Europäischer Grüner Deal – Die einzigartige Chance nutzen, um die akuten Krisen erfolgreich zu meistern
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Wir leben bereits in einer Welt, die durchschnittlich ein Grad heißer ist, als sie noch unsere Großeltern und… weiterlesen
Nach dem Konjunkturprogramm des Bundes ist jetzt NRW am Zug: Kommunalen Neustart durch Altschuldenfonds ermöglichen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Das Jahr 2019 und der Beginn des Jahres 2020 standen kommunalpolitisch unter dem Eindruck einer intensiven Debatte über… weiterlesen
Solo-Selbstständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie Sozialunternehmen in der Corona-Krise nicht alleine lassen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Während die Fallzahlen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen im Juni 2020 rückläufig sind, haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise… weiterlesen
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam getötet. Der Mord an George… weiterlesen
Kommunalwahlen 2020 in Zeiten von Corona: Land muss Rahmen für faire Wahlen setzen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020“ (17/9365) I. Ausgangslage Wahlen sind keine politischen Pflichtveranstaltungen, sondern… weiterlesen
Aktuelle Braunkohle-Planungen sind unvereinbar mit Klimazielen – Ministerpräsident Armin Laschet muss für den Erhalt des Hambacher Waldes und der Garzweiler-Dörfer sorgen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Am 22. Mai 2020 veröffentlichte Greenpeace eine neue Studie (https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/s02901_gp_tagebau_garzweiler_studie_05_2020.pdf) des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Prüfung der energiewirtschaftlichen… weiterlesen
Modellprojekt „BOB“ – Teil-Elektrifizierung der Strecke Solingen-Wuppertal-Oberbarmen voranbringen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Viele Strecken im Schienenpersonennahverkehr in NRW sind nicht oder nur teilweise elektrifiziert. Dies hat zur Folge, dass sinnvolle… weiterlesen
Die europäische Solidarität in Krisenzeiten sicherstellen: NRW setzt sich für die Kooperation der EU-Staaten zur Bewältigung der Corona-Krise ein
Anrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Die Corona-Pandemie hält die ganze Welt in Atem. Rund um den Globus kämpfen Menschen gegen die Ausbreitung des… weiterlesen
„Sofortprogramm Klimaschutz in Landesverwaltung und Kommunen“ jetzt auf den Weg bringen: Für Wachstum, Beschäftigung und Umwelt
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die aktuelle Corona-Krise hinterlässt jeden Tag tiefere Spuren in unserer Gesellschaft und insbesondere auch in unserer Volkswirtschaft. Nachdem… weiterlesen