I. Ausgangslage Seit dem 22. Februar 2021 sind für die Grundschülerinnen und Grundschüler, zumindest im Wechselmodell, sowie für die Abschlussklassen… weiterlesen
Endlich ein wirksames und nachhaltiges Unterstützungsprogramm für mehr Bildungsgerechtigkeit in NRW!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Im vergangenen Sommer hat das Schulministerium trotz rechtzeitiger Aufforderung durch die Opposition viel zu spät und zu kurzfristig ein Budget… weiterlesen
Mit einem Stufenplan Planbarkeit und Verlässlichkeit schaffen – Impf- und Teststrategien ausweiten
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag zur Sondersitzung des Plenums
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar 2021 zum weiteren Umgang mit… weiterlesen
Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite…
…gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von landesweiter… weiterlesen
Pandemierat aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik gründen – Wege für den Umgang mit der Corona-Pandemie gemeinsam finden
Entschließungsantrag zur Unterrichtung durch die Landesregierung am 27. Januar 2021 Ausgangslage Die Pandemie ist eine allumfassende Krise. Sie wirkt sich… weiterlesen
Mobilität.nrw
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Ausgangslage Der Verkehrssektor ist für die Erreichung der Klimaschutzziele elementar, denn er ist derzeit für ein Viertel aller Treibhausgasemissionen in… weiterlesen
Humanitäres Totalversagen vor den Toren und im Herzen Europas
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Lage an der bosnisch-kroatischen Grenze ist schon lange prekär. Seit Jahren häufen sich Berichte über das berüchtigte Elendslager bei… weiterlesen
NRW braucht eine klare und transparente Strategie für das Kurzschuljahr in der Pandemie!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Ausgangslage Entgegen mancher Hoffnungen und entgegen der von der Landesregierung geschürten Erwartung ist das Schuljahr 2020/2021 kein auch nur annähernd… weiterlesen
NRW feiert 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Ausgangslage 2021 wird im Rahmen eines Festjahres an die 1.700-jährige Geschichte des Judentums nördlich der Alpen erinnert. Im Jahr 321… weiterlesen
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der… weiterlesen