I. Ausgangslage Moderne Technologien, Künstliche Intelligenz und digitale Assistenzsysteme verändern nicht nur unsere Art zu kommunizieren oder Informationen zu beschaffen…. weiterlesen
Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Am 11. Dezember teilte die Autobahn GmbH mit, dass die Friedrich-Ebert-Brücke („Nordbrücke“) der A 565 in der Bundesstadt Bonn abgelastet… weiterlesen
Den vorsorgenden Hochwasserschutz in NRW stärken – technischen und ökologischen Hochwasserschutz sinnvoll verzahnen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der Schutz von Menschen, Heimat und Infrastruktur vor Hochwasser ist eine gemeinsame zentrale Aufgabe aller staatlichen Ebenen. Durch… weiterlesen
Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig und inklusiv aufstellen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der Teilhabebericht NRW 2025 hat erneut ein sehr differenziertes Bild in Bezug auf die Teilhabe von Menschen mit… weiterlesen
Ehrenamt – Ehrensache!
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Das Ehrenamt ist eine unverzichtbare Säule unserer Gesellschaft. Es stärkt den sozialen Zusammenhalt sowie die Werte unserer Demokratie,… weiterlesen
Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen I. Ausgangslage Die internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem steht weltweit für… weiterlesen
Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat angekündigt1… weiterlesen
Drug-Checking in Nordrhein-Westfalen einführen, um den Gesundheitsschutz von Konsumentinnen und Konsumenten zu verbessern und Leben zu retten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen setzt vorrangig auf Prävention, Aufklärung und pädagogische Maßnahmen, um insbesondere junge Menschen frühzeitig… weiterlesen
Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien in Deutschland vor existenzielle Herausforderungen. Gerade die… weiterlesen