…mit dem Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU- Bundesvorsitzenden Armin Laschet, um einen „Bonn-Vertrag“ umzusetzen? Der Koalitionsvertrag im Bund zwischen CDU, SPD… weiterlesen
Qualitätsmanagement bei der Breitbandförderung
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 16. April 2018 verkündete Digitalminister Prof Andreas Pinkwart in einer Pressemitteilung, dass er mit dem Gigabit-Masterplan Tempo beim Glasfaserausbau… weiterlesen
Hand aufs Herz – Ist das Glasfaserziel von Minister Pinkwart eine Mogelpackung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Digitalisierung durchwirkt und verändert bereits heute alle Lebensbereiche in einer Dynamik, die weiter an Fahrt aufnehmen wird. Dadurch sind… weiterlesen
Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus II
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügen derzeit 88,3 %… weiterlesen
Kosten der Tunnelvariante 8-streifiger Ausbau der A3 in Leverkusen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Laut einer Vorlage an den Verkehrsausschuss (MMV 17/1370) aus November 2018 befürwortet die Landesregierung für den Abschnitt der A1 zwischen… weiterlesen
Stellplätze für Mikrowohnungen und andere Sonderwohnanlagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In vielen Großstädten in NRW werden sogenannte Mikrowohnanlagen geplant und gebaut. Diese sind für bestimmte Bevölkerungsgruppen konzipiert, zum Beispiel Studierende,… weiterlesen
Mobilfunkmasten an jeder Milchkanne?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in Deutschland, Telefónica Germany, Telekom Deutschland… weiterlesen
Sind drei Netze wirklich besser als eins?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Im Juni 2018 wurde der Mobilfunkpakt zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrheinwestfalen und den… weiterlesen
Abstellen von Lastenrädern und Fahrradanhängern in Garagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Laut der Sonderbauverordnung – SBauVO NRW dürfen in Mittel- und Großgaragen zwar Fahrräder auf (KFZ-)Stellplätzen abgestellt werden, aber nur, wenn… weiterlesen
Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten des Behördenfunks
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in Deutschland, Telefónica Germany, Telekom Deutschland… weiterlesen