Bereits seit 2013 finden bundesweit rechtsextreme Kampfsportveranstaltungen statt, die mit dem Titel „Ring der Nibelungen“ starteten und sich inzwischen in… weiterlesen
„Combat 18“ in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die rechtsextreme Gruppierung „Combat 18“ (C18) gilt als bewaffneter Arm des verbotenen „Blood and Honour“ Netzwerks. Sie wird im Verfassungsschutzbericht… weiterlesen
Immobilien rechtsextremer Gruppierungen und Organisationen in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die rechtsextreme Szene versucht in den letzten Jahren verstärkt durch öffentliche Präsenz vor Ort, Plattformen für ihre antidemokratischen und rassistischen… weiterlesen
Rechtsextreme Veranstaltungen in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die rechtsextreme Szene tritt in den letzten Jahren immer offensiver im öffentlichen Raum auf. Beispiele dafür sind die Rechtsrockkonzerte in… weiterlesen
Nichtöffentliche rechtsextreme Veranstaltungen in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Neben einer Vielzahl von öffentlichen Demonstrationen und Kundgebungen der extremen Rechten finden auch immer wieder nichtöffentliche rechtsextreme Veranstaltungen statt. Im… weiterlesen
Besetzung des Postens des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh
Der Posten des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist seit zwei Jahren unbesetzt. Der medialen Berichterstattung folgend, gab… weiterlesen
Fast Verdoppelung des Luftfrachtverkehrs am Flughafen Köln/Bonn bis zum Jahr 2030?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Der Kölner Stadtanzeiger berichtete am 7. Februar 2019, dass laut Aussage von Flughafenchef Johan Vanneste der Luftfrachtverkehr im Flughafen Köln/Bonn… weiterlesen
Zukunft des Flughafens Münster/Osnabrück nach Insolvenz der Fluggesellschaft Germania?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Josefine Paul und Norwich Rüße
Nach der Pleite von Air Berlin im Jahr 2017 hat nun auch die Fluggesellschaft Germania am 4. Februar 2019 Insolvenz… weiterlesen
Was unternimmt die NRW-Landesregierung gegen illegale Autorennen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Verena Schäffer
Der WDR berichtet, dass die Zahl der illegalen Autorennen in NRW im letzten Jahr um rund 40 Prozent gestiegen sei…. weiterlesen
Förderprogramme des Landes NRW zur Elektromobilität
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die Landesregierung fördert mit dem „Sonderprogramm Elektromobilität“ bzw. dem Programm „Emissionsarme Mobilität“ die Verbreitung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb. Nutznießer der… weiterlesen