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Reden Anfragen Anträge Gesetzentwürfe
29. März 2019

Wie reagiert das Schulministerium auf die Hilferufe der Schulen?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Immer mehr Schulen in NRW klagen über sich verschlechternde Bedingungen, die ein ordentliches Arbeiten deutlich erschweren oder unmöglich machen. Gerade… weiterlesen

28. März 2019

Englisch erst ab Klasse 3 – auf welche wissenschaftlichen Erkenntnisse stützt sich die Landesregierung bei der geplanten Änderung?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Schulministerin Gebauer hat angekündigt, im Rahmen eines Masterplans Grundschule den Beginn des Englischunterrichts von Klasse 1 auf Klasse 3 zu… weiterlesen

28. März 2019

Wie wird das Duale System überprüft?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh

Seit 1991 sind Hersteller und Vertreiber von Verkaufsverpackungen im Rahmen der Produktverantwortung verpflichtet, diese gemäß der Verpackungsverordnung zurückzunehmen und einer… weiterlesen

25. März 2019

Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem C, D, G, H, K (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)

Kleine Anfragen von Johannes Remmel, Wibke Brems und Horst Becker

Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen

25. März 2019

Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A bis G (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)

Kleine Anfragen von Johannes Remmel und Horst Becker

Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen

25. März 2019

Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2018

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der… weiterlesen

25. März 2019

Atomtransporte durch NRW im Jahr 2018

Kleine Anfrage von Wible Brems

Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es… weiterlesen

25. März 2019

Wie schützt die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen vor Ultrafeinstaub?

Klene Anfrage von Norwich Rüße und Wibke Brems

Ultrafeinstaub ist hundertmal kleiner als Feinstaub und potenziell gefährlich für Menschen und Umwelt. Studien legen nahe, dass die Nanoteilchen durch… weiterlesen

25. März 2019

Wie positioniert sich das Schulministerium in der Frage der Besoldungsanpassung für die Lehrämter Grundschule und Sekundarstufe I ?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Mit der Novellierung des Lehrerausbildungsgesetzes (LABG) im Jahr 2009 hat Nordrhein- Westfalen die Konsequenzen aus den Vorschlägen der Expertenkommission zur… weiterlesen

25. März 2019

Wann passt die Landesregierung ihre Finanzplanung an sinkende Steuereinnahmen in NRW an?

Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Mehrdad Mostofizadeh

Laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht „die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet“ (https://www.dw.com/de/scholz-warnt-vor-sinkenden-staatseinnahmen/a-46971220) zu… weiterlesen

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Kontakt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Fax: +49.211.884 3511
E-Mail: gruene@landtag.nrw.de

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