Mit Antwort vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage Nummer 2120 (Drucksache 17/5310) machte die Landesregierung öffentlich,… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Was ist der Inhalt der RWE-Anträge und der behördlichen Bescheide?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Aus der Antwort der Landesregierung vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache 17/5310) wurde öffentlich,… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Kannte die Landesregierung bei der Erfüllung von Wünschen von RWE Grenzen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Welche Absprachen gab es zwischen Landesregierung und RWE?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Wie kam es zur Gutachtenvergabe der Landesregierung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache… weiterlesen
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Wann wurden das Kabinett und das Bauministerium involviert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Verena Schäffer, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Aus der Antwort der Landesregierung vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage 2120 (Drucksache 17/5310) wurde öffentlich,… weiterlesen
Wie steht die Landesregierung zu den Rodungen im Hambacher Wald?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Vor einigen Tagen wurde berichtet, dass RWE im Hambacher Wald trotz des vom OVG Münster am 5. Oktober 2018 verhängten… weiterlesen
Sieht die Landesregierung tatenlos zu, wie RWE den Rodungsstopp im Hambacher Forst untergräbt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 18. April 2019 zeigten die Aachener Nachrichten (https://www.aachener-nachrichten.de/nrw-region/braunkohle/waldschuetzer-bagger-graebt- hambacher-forst-wasser-ab_aid-38206665), wie ein Bagger in großer Nähe in Richtung des Waldes… weiterlesen
Wie ist der Sachstand zur Reform der Schulaufsicht?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Grundgesetz wie die Landesverfassung legen fest: Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die traditionelle Aufteilung der… weiterlesen
Wo gibt es ein Angebot des Gemeinsamen Lernens für welchen Förderschwerpunkt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die Landesregierung hat mit den Eckpunkten zur Neuausrichtung der schulischen Inklusion eine Qualitätssicherung für das Gemeinsame Lernen zumindest für die… weiterlesen