Auch wenn die Landesregierung sich noch weigert, konkrete Schritte zur langfristigen Sicherung des Hambacher Waldes zu unternehmen, kann aktuell davon… weiterlesen
Abgedeckte Dachziegeln in Rösrath-Rambrücken durch Flugzeugwirbelschleppen
Kleine Anfrage von Horst Becker
Was unternimmt die Landesregierung zur unkomplizierten Schadensregulierung und zukünftigen Vermeidung solcher Vorfälle? Wie schon verschiedentlich in der Vergangenheit, kam es… weiterlesen
Wann wird die weitgehend fertiggestellte und über 10 Millionen Euro kostende „PWC-Anlage Sülztal“ an der A3 endlich für den LKW-Verkehr freigegeben?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Auf Autobahnen auch in NRW ist immer wieder zu beobachten, dass Lkw-Fahrer auf Ein- und Abfahrten oder Standstreifen parken, um… weiterlesen
Laufende Sanierung der B484 zwischen Wahlscheid und Overath:
Kleine Anfrage von Horst Becker
Querrillen im Radweg im Bereich des ersten und zweiten Bauabschnittes sowie Bodenwellen im Straßenbereich des zweiten, dritten und vierten Bauabschnittes… weiterlesen
Was macht eigentlich die „Zukunftskommission Digitalisierung“?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 11.12.2018 kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Rahmen seiner Regierungserklärung die Einrichtung einer „Zukunftskommission Digitalisierung“ der Länder Bayern… weiterlesen
„Schlüsseln“ auf der Eggebahn
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Nordwestbahn betreibt die RB84 und die RB95, die beide gemeinsam von Paderborn nach Ottbergen und zurück die Eggebahn darstellen…. weiterlesen
Wann wird die Landesregierung die langen Bearbeitungszeiten bei Eintragungen in das Handelsregister oder das Grundbuch am Amtsgericht Bergisch Gladbach deutlich verkürzen?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Einem Schreiben des Amtsgerichts Bergisch Gladbach an alle Notare im Amtsgerichtsbezirk ist zu entnehmen, dass die Personalsituation „aufgrund der Langzeiterkrankung… weiterlesen
Restbedarf an Braunkohle aus den Tagebauen Garzweiler und Hambach vor dem Hintergrund der Beschlüsse der „Kohlekommission“
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Wibke Brems und Horst Becker
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen
Anwendungspraxis des §§49 und 50 AsylG: Zuweisungsverfahren von Personen mit ablehnenden Asylbescheiden
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Im Zusammenhang mit einer Erweiterung der Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden in Landesunterkünften sieht der Erlass „Steuerung des Asylsystems in Nordrhein-Westfalen ab… weiterlesen
Verzögerungen bei der Umsetzung der Radschnellwegeprojekte in NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel
„In NRW radeln wir voraus und bauen sieben große Radschnellwege – auf den ersten Kilometern können Sie schon heute fahren!“… weiterlesen