Am 4.10.2018 erfuhr die Bezirksregierung Düsseldorf als Kommunalaufsicht von der Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der share2drive GmbH…. weiterlesen
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn (FKB) und welche Gespräche im Zusammenhang mit einer Verlängerung der Betriebsgenehmigung wurden darüber mit wem geführt?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Im November 2018 forderte Friedrich Merz, Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens Köln/Bonn, dass baldmöglichst die bis 2030 gültige Betriebsgenehmigung mit ihrer Nachtflugerlaubnis… weiterlesen
„Sanierung“ der B484 zwischen Wahlscheid und Overath: Was hat die Landesregierung bezüglich der erheblichen Mängel nach Durchführung der Maßnahme inzwischen unternommen und was plant sie zu deren Beseitigung?
Kleine Anfrage von Horst Becker
In Bezug auf die erheblichen Fahrbahnmängel auf der B484 nach der erfolgten „Sanierung“ hatte ich in der Kleinen Anfrage 2866… weiterlesen
Wird die weitgehend fertiggestellte, über 10 Millionen Euro teure „PWC-Anlage Sülztal“ an der A3 wirklich noch im Herbst für den LKW-Verkehr freigegeben wie die Landesregierung in der Drucksache 17/7447 behauptet hat?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Auf Autobahnen auch in NRW ist immer wieder zu beobachten, dass Lkw-Fahrer auf Ein- und Abfahrten oder Standstreifen parken, um… weiterlesen
Welche Maßnahmen zur Umsetzung der EU-WRRL plant die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Deutschland hat sich gemeinsam mit anderen europäischen Staaten im Jahr 2000 zur Umsetzung der Ziele einer nachhaltigen Wasser- und Gewässerschutzpolitik… weiterlesen
LTE-Versorgung entlang der Hauptverkehrswege in NRW
Kleine Anfrage
Auf ihrer Digitalklausur am 17. und 18. November beschloss die Bundesregierung, mit insgesamt 1,1 Milliarden Euro Fördermitteln bis 2024, die… weiterlesen
Situation der Musikschule Herdecke
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Musikschulen sind öffentliche gemeinnützige Einrichtungen der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag und fördern… weiterlesen
Förderung des Einsatzes lärmärmerer Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen durch eine neue Entgeltordnung
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Johannes Remmel und Stefan Engstfeld
Bei der Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts an der Grundsystematik bei den… weiterlesen
Umbau des Bahnhofs Brühl – Zwischenlösung für die Radstation
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Der Bahnhof in Brühl wird im Zuge der Bahnhofsertüchtigung der RRX-Haltepunkte barrierefrei umgebaut. Auch die Radstation auf dem Bahnhofvorplatz soll… weiterlesen
Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Der Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln ist seit längerem geplant und befindet sich zurzeit im Planfeststellungsverfahren (Planfeststellungsverfahren für… weiterlesen