Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden… weiterlesen
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle ihre IT-Systeme abschalten musste. Nachdem… weiterlesen
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Berivan Aymaz und Norwich Rüße
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte von abgereichertem Uranhexafluorid nach Russland… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für den sprunghaften Anstieg flüchtlingsfeindlicher Straftaten… weiterlesen
Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender mit dem Titel „Schlösser, Burgen… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden, hat alle Demokratinnen und Demokraten… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre…. weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das Jahr 2019 war geprägt von mehreren schweren rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten. Der rassistische Anschlag in der Silvesternacht 2018/2019 im Ruhrgebiet,… weiterlesen
Was haben die Schulen konkret davon, wenn Ministerin Gebauer sie im Blick hat?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen soziale Nachteile im Bildungsbereich überwinden und Aufstiegschancen für alle eröffnen.“… weiterlesen