In NRW existiert in Ahaus im Münsterland ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW… weiterlesen
Atomtransporte durch NRW im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es… weiterlesen
Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität – Rechts zeigen seit Jahren die Gefahr durch den Rechtsextremismus auch in Nordrhein-Westfalen auf…. weiterlesen
Wie geht es weiter mit dem Landestierschutzbeirat in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Der Landesbeirat für Tierschutz berät das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in tierschutzrelevanten Fragestellungen. Er setzt sich aus… weiterlesen
Probleme bei der Umstellung von G8 auf G9 übersehen: Welche Antworten gibt die Landesregierung besorgten Schülerinnen und Schülern, Eltern und nicht zuletzt den Schulträgern?
Kliene Anfrage von Sigid Beer
Nordrhein-Westfalen hat entschieden, vom achtjährigen auf den neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium umzustellen. Diese Entscheidung wurde grundsätzlich von allen Fraktionen getragen,… weiterlesen
Wie bewahrt die Landesregierung bei der strategischen Neuausrichtung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) das Subsidiaritätsprinzip?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Nordrhein-Westfalen ist geprägt von einer langen Tradition der Zuwanderung und einer Integrationspolitik, die stets auf einem breiten, parteiübergreifenden Konsens gründete…. weiterlesen
Angesichts der nicht mehr benötigten Braunkohlemengen: Wie stellt die Landesregierung sicher, dass im Rheinischen Revier keine weiteren Fakten geschaffen werden, die dem Denkmalschutz entgegenstehen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Wibke Brems, Horst Becker und Oliver Keymis
Das aktuelle Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) sieht vor, dass bei allen Bauprojekten mögliche Bodendenkmäler vor der Inanspruchnahme durch das Bauprojekt… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, um die letzten Feldhamster in Nordrhein-Westfalen zu schützen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Der einst sogar regional als landwirtschaftlicher Schädling verfolgte Feldhamster (Cricetus cricetus) ist vom Aussterben bedroht und steht auf der Roten… weiterlesen
Zentraler Omnibusbahnhof in Lübbecke
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Stadt Lübbecke plant, ihren 2012 mittels Fördergeldern ausgebauten Zentralen Omnibusbahnhof abzureißen und stattdessen in direkter Nähe zum bisherigen ZOB… weiterlesen
Ist die Überprüfung tierärztlicher Hausapotheken in NRW weiterhin sichergestellt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Gemäß § 64 Absatz 3a des Arzneimittelgesetzes sind die rund 1.835 in Nordrhein-Westfalen angemeldeten tierärztlichen Hausapotheken in der Regel alle… weiterlesen