Die Berufskollegs in NRW nehmen verschiedene Aufgaben im Bildungssystem wahr. Sie sind unverzichtbar bei der dualen Ausbildung, bieten die Möglichkeit… weiterlesen
StreetScooter droht das Ende: Warum schaut die Landesregierung tatenlos zu, während die Gefahr besteht, großes Know-How in der E-Mobilität in NRW zu verlieren?
Kleine Anfrage von Horst Becker, Arndt Klocke und Johannes Remmel
Spätestens seit Ende Februar dieses Jahres verdichten sich die Presseberichte über das mögliche Aus für das einstige Vorzeigeprojekt für Elektromobilität… weiterlesen
Warum hält die Landesregierung das Ergebnis des Monitorings zur Dichtheitsprüfung zurück?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Um die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf Grundwasser und Boden zu überprüfen, hat die Landesregierung seinerzeit die Erstellung eines landesweiten… weiterlesen
Doch keine Novelle des Landesnaturschutzgesetzes im Sinne der Artenvielfalt in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Auf der Veranstaltung des Umweltministeriums „Insekten schützen – Artenvielfalt erhalten“ im Juni 2019, hatte Ministerpräsident Laschet in seiner Eröffnungsrede angekündigt,… weiterlesen
Menschenrecht auf Wohnen: Welchen Beitrag leistet die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Josefine Paul und Johannes Remmel
Angemessener Wohnraum zählt zu den Grundbedürfnissen eines jeden Menschen und bildet das Fundament einer menschenwürdigen Existenz. Nur wer seine körperliche… weiterlesen
Grundlagen für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW
Große Anfrage der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
Die Berufskollegs in NRW nehmen verschiedene Aufgaben im Bildungssystem wahr. Sie sind unverzichtbar bei der dualen Ausbildung, bieten die Möglichkeit… weiterlesen
Keine Relevanz für Flächennutzungsplanung: Wie reagiert die Landesregierung auf die Äußerungen des OVG NRW zur 1.500-Meter-Abstandsregelung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Mit den am 12.07.2019 im Landtag beschlossenen und am 6.8.2019 in Kraft getretenen Änderungen am Landesentwicklungsplan hat die Landesregierung einen… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung das Vermischungsverbot gefährlicher Abfälle in Nordrhein-Westfalen sicher?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Vermischung und Verdünnung gefährlicher Abfälle mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien, ist grundsätzlich gemäß § 9 Abs. 2 S…. weiterlesen
Hass gegen Frauen und frauenfeindliche Netzwerke verstärkt in den Blick nehmen
Kleine Anfrage von Josefine Paul, Verena Schäffer, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter und Stefan Engstfeld
Antifeminismus ist ein zentraler Bestandteil reaktionärer und rechtsextremistischer Weltbilder. Geschlechterhierarchien sind genauso fundamentaler Bestandteil rechtsextremer Ideologien, wie die Klage über… weiterlesen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2019
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der… weiterlesen