Transporte, insbesondere lange dauernde Transporte in Drittstaaten, stellen eine hohe Belastung für die beförderten Tiere dar. Immer wieder erschüttern Berichterstattungen… weiterlesen
Glasfaser braucht das Land
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8… weiterlesen
Datenschutzkonforme Messenger- Dienste
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Datenschutzkonforme Videokonferenz-Tools
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Videokonferenzsystemen während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Mogelpackung Internet – Störungen und gebrochene Leistungsversprechen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 27. und 28. April klagten Vodafone-Kunden über massive Störungen im Netz. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, waren zwischenzeitlich… weiterlesen
Für Schulen, Unternehmen und Einzelhandel gilt: langfristig geht nur Glasfaser
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie das Ziel festgeschrieben, in Nordrhein-Westfalen bis 2025 ein flächendeckendes, konvergentes Gigabit-Netz aufzubauen. Dieses… weiterlesen
Kommunalbeziehungen NRW – China: Wie unterstützt die Landesregierung NRWs Kommunen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Berivan Aymaz und Stefan Engstfeld
21 Kommunen aus NRW pflegen Partnerschaften zu Städten in der Volksrepublik China (Stand März 2018). Laut der Studie von Engagement… weiterlesen
Abschiebungen während der Corona-Pandemie
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Die Pandemie hat viele Länder fest im Griff, viele nationale Gesundheitssysteme stehen am Rande ihrer Belastungsgrenze. Auch der internationale Flugverkehr… weiterlesen
Schlechte Wohn- und Hygieneverhältnisse nicht nur im Zusammenhang mit Schlachthöfen…
Kleine Anfrage von Horst Becker, Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
… Was unternimmt die Landesregierung, um bei Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen durchzusetzen? In den letzten Wochen sind… weiterlesen
Warum werden angestellte Landesbeschäftigte zu Bittstellern gemacht?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Land hat auch und gerade in Zeiten von Corona eine Fürsorgepflicht für seine Landesbeschäftigten. Die Feststellung einer epidemischen Lage… weiterlesen