Im November 2018 haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die KI- Strategie der Bundesregierung vorgestellt…. weiterlesen
Bergehalde Brinkfortsheide (Marl) – Wann wird endlich der bergrechtliche Abschluss durchgesetzt und wie können Gefährdungen für Natur und Umwelt sowie Anwohnerinnen und Anwohner sicher ausgeschlossen werden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Johannes Remmel
Für künftig benötigte Deponien sollten nach Möglichkeit bereits genutzte Flächen verwendet werden. Hinsichtlich der geplanten Deponie der Klasse DK I… weiterlesen
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Stadien
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Beim Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und der TSG Hoffenheim am 27. Juni 2020 fand ein Pilottest der Münchener Firma G2K… weiterlesen
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Kleine Anfrage von Sigid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird… weiterlesen
Wie kommt die Umrüstung von Kaminöfen gemäß BImSchV in NRW voran?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Grundsätzlich ist der verstärkte Holzeinsatz bei Wärmeerzeugung anzustreben. Allerdings ist das Heizen mit Holz (und anderen festen Brennstoffen) auch mit… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung um die Vermarktung der Streuobstwiesenerträge voran zu bringen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Streuobstwiesen und Streuobstbestände gehören zu den Landwirtschaftsflächen mit besonders hohem Naturwert und tragen deshalb in besonderem Maße zum Erhalt der… weiterlesen
Sommer-Universiade Rhein-Ruhr 2025 nach NRW holen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Universiade, die Weltsportspiele der Studenten, wird im zweijährigen Rhythmus seit 1959 ausgetragen und zwar in zwei Formaten,… weiterlesen
Wie überprüft die Landesregierung die Einhaltung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh, Johannes Remmel und Nowich Rüße
In der Folge der Legionellen-Infektionen in Warstein im Jahr 2013 und der Feststellung von Legionellen-Infektionen an weiteren Standorten hat es… weiterlesen
Radweg entlang der L682 von Holzen nach Herdringen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Josefine Paul
Die Landesstraße 682 in Arnsberg verbindet die Ortsteile Holzen und Herdringen. Bislang gibt es entlang der Straße keine begleitende Radinfrastruktur…. weiterlesen
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einräumen musste, dass deutschlandweit… weiterlesen