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Reden Anfragen Anträge Gesetzentwürfe
16. Oktober 2020

Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über mit Titandioxid belastete Photoment-Steine?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

In Bottrop wurden von 2015 bis heute sogenannte Photoment-Steine, welche von der nordrhein-westfälischen STEAG entwickelt und vertrieben wurden, verlegt. Nach… weiterlesen

16. Oktober 2020

Wie genau findet die Partizipation der Zivilgesellschaft am Strukturwandel im Rheinischen Revier statt?

Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker

Parallel zu den Entscheidungen im Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier über konkrete Strukturwandel-Projekte finden aktuell unterschiedliche Formate zur Beteiligung der… weiterlesen

14. Oktober 2020

„Stadionallianzen gegen Gewalt“ in NRW

Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer

Ausweislich des Jahresberichtes der Zentralstelle für Sporteinsätze (ZIS-Jahresbericht), wurden während der Saison 2018/19 in den ersten vier Ligen 264 Menschen… weiterlesen

13. Oktober 2020

Wie viele Schülerinnen und Schüler sind von Corona bedingtem Ausfall von Präsenzunterricht betroffen und wie werden Schulen unterstützt?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Mit der Wiederaufnahme des Regelunterrichts zum Schuljahresbeginn war klar, dass es auf absehbare Zeit keinen wirklichen Regelunterricht geben wird. In… weiterlesen

12. Oktober 2020

Wie verhindert die Landesregierung den Verlust an Know-How bei der EnergieAgentur.NRW?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Am 29. September hat Minister Pinkwart mit der Vorlage 17/3941 angekündigt die operative Begleitung der Klimaschutzpolitik der Landesregierung neu zu… weiterlesen

9. Oktober 2020

ICE Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Der Zielfahrplan 2030+ des Bundes schlägt einige neue Schnellfahrstrecken und Neubaustrecken vor, unter anderem dass von Hannover bis Bielefeld auf… weiterlesen

9. Oktober 2020

Reaktivierung von Bahnstrecken

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel

Seit der Bahnreform im Jahr 1994 hat die Deutsche Bahn rund 5.400 km ihres Schienennetzes in Deutschland stillgelegt, das entspricht… weiterlesen

9. Oktober 2020

Wie ist der Stand bei der Novellierung des Klimaschutzgesetzes und der Entwicklung eines Klimaschutzaudits für NRW?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 und der Sonderbericht des Weltklimarats von 2018 sprechen eine klare Sprache. Es bleiben… weiterlesen

8. Oktober 2020

Sind die nordrhein-westfälischen Behörden bei der Aufarbeitung des CumEx-Skandals überlastet?

Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld

Die Bürgerbewegung Finanzwende (Finance Watch Germany) hat jüngst eine Petition mit dem Titel „Armin Laschet: Holen Sie unser Steuergeld zurück!“… weiterlesen

8. Oktober 2020

Polizei lässt kleine Radfahrende im Stich – was tut die Landesregierung?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter, Sigrid Beer und Verena Schäffer

Die Polizei Bielefeld hat kürzlich alle Angebote der Verkehrserziehung für Kindergartenkinder und Grundschülerinnen und Grundschüler gestoppt. Das bedeutet etwa, dass… weiterlesen

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Kontakt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Fax: +49.211.884 3511
E-Mail: gruene@landtag.nrw.de

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