Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts… weiterlesen
Lückenschluss beim Bau des Radschnellwegs 1 in Essen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
In der Machbarkeitsstudie Eltingviertel/Viehofer Platz des Planungsbüros Astoc für die Stadt Essen werden drei mögliche Varianten für den Bau des… weiterlesen
Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostifizadeh
Am 12. September wurde von mir die Kleine Anfrage 295 mit dem Titel: „Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im… weiterlesen
Teilzeit-Arbeit auch für Minister möglich? …
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
… Warum konnte der Ministerpräsident bei der Ernennung von Minister Biesenbach keine Probleme mit der Landesverfassung feststellen? Am 30.06.2017 wurde… weiterlesen
Hebelt die Landesregierung das ökologische Jagdgesetz in unzulässiger Weise aus?
Kleien Anfrage von Norwich Rüße
In einer Dienstanweisung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutzes in seiner Zuständigkeit als Oberste Jagdbehörde vom 17.10.2017, wurde… weiterlesen
Wie langsam mahlen die Mühlen in der Landesregierung? Warum missachtet der Ministerpräsident das Recht der Abgeordneten auf zeitgerechte Beantwortung ihrer Fragen?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Mit Schreiben vom 12.September 2017 habe ich die Landesregierung in der Kleinen Anfrage 295 um die Beantwortung von fünf Fragen… weiterlesen
CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit: Ist das Umweltministerium bei der Luftreinhaltung am Bielefelder Jahnplatz nicht mit seinen eigenen Messungen im Reinen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
In der Antwort auf meine Kleine Anfrage Nr. 183 hat die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz festgestellt, dass… weiterlesen
Schlachthofbefunde von Schweinen aus dem Betrieb Schulze Föcking (Steinfurt)
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Durch einen Bericht des Magazins „Stern TV“ wurden im Sommer 2017 große Probleme im Schweinemastbetrieb Schulze Föcking in Steinfurt bekannt,… weiterlesen
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Niederrhein (Weeze) in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Oliver Keymis und Arndt Klocke
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Düsseldorf in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Oliver Keymis und Arndt Klocke
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen