Durch den nachträglichen Einbau von Wirbelgeneratoren (Vortex-Generatoren) bei Airbus- Flugzeugen der A320-Familie lässt sich wirksam Lärm reduzieren. Durch diese relativ… weiterlesen
Slot Performance Monitoring Committee am Düsseldorfer Flughafen
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh, Oliver Keymis, Monika Düker und Arndt Klocke
Die Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelung für das Parallelbahnsystem des Verkehrsflughafens Düsseldorf (II A 2 – 31 – 21 3/III… weiterlesen
Vermögensbildung der IHK Köln
Kleine Anfrage von Horst Becker
Am 09. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht ein grundlegendes Urteil über die (un-)zulässige Vermögensbildung in den Industrie- und Handelskammern gefällt…. weiterlesen
Vermögensbildung von IHKen in NRW
Kleine Anfrage von Horst Becker
Am 09. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht ein grundlegendes Urteil über die (un-)zulässige Vermögensbildung in den Industrie- und Handelskammern gefällt…. weiterlesen
Überwachung von Kammerkritikern
Kleine Anfrage von Horst Becker
Dem Kölner Stadtanzeiger vom 02. Dezember 2017 war zu entnehmen, dass die IHK Köln im Vorfeld der anstehenden IHK-Vollversammlungswahl im… weiterlesen
Armutsbekämpfung muss Priorität haben
Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Mehrdad Mostofizadeh, Josefine Paul
Aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) wird auch in NRW eine Reihe von Programmen finanziert, die vorrangig auf die… weiterlesen
Kommunale Kassenkredite in NRW um 3 Mrd. Euro gesunken?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
In der Statistik „Vorläufiger Schuldenstand der Gemeinden/Gemeindeverbände“ zum 31.12.2017 meldet das statistische Bundesamt eine „erfreuliche“ Abnahme der nordrhein-westfälischen kommunalen Kassenkredite… weiterlesen
Stehen nach Urteil zur fehlerhaften Trassenplanung in Hürth nun weitere Trassenplanungen in NRW vor einer Neubewertung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14. März 2018 auf Klagen von Anwohnern und eines kommunalen Unternehmens den Planfeststellungsbeschluss für… weiterlesen
Ansprechpartnerinnen und –partner für Geflüchtete und Kooperation mit spezialisierten Einrichtungen im Rahmen des Landesgewaltschutzkonzepts für Flüchtlingseinrichtungen
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Josefine Paul, Sigrid Beer
Das „Landesgewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen des Landes Nordrhein- Westfalen“ soll sicherstellen, dass Geflüchtete in den Landeseinrichtungen keiner (weiteren) Gewalt ausgesetzt sind…. weiterlesen
Vereinbarkeit von Brutkästen und Windenergieanlagen: Gilt das Bundesnaturschutzgesetz auch für Naturschutzbehörden?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In mehreren Windparks in NRW (und Hessen) existieren Brutkästen an Windenergieanlagen. Seit mehr als zehn Jahren sind dort Bruterfolge belegt,… weiterlesen