Das Land Nordrhein-Westfalen hält über 50 Beteiligungen. Dazu zählen etwa die Messen in Köln und Düsseldorf, der BLB und WestLotto…. weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung Ausgleichsmaßnahmen in Kleingartenanlagen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Das Bundesnaturschutzgesetz verpflichtet Verursacher von Eingriffen dazu, bauliche Eingriffe in Natur und Landschaft durch Maßnahmen des Naturschutzes oder der Landschaftspflege… weiterlesen
Abschätzung zu Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
In den Luftreinhalteplänen der Kommunen stehen viele verschiedene Maßnahmen, teilweise gefördert durch Bundes- und Landesmittel, um die Stickstoffdioxidwerte in den… weiterlesen
Aufschlüsselung von Messwerten
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
In dem Bericht der Landesregierung zur Frage nach Stand und Chancen der Elektromobilität im Öffentlichen Personennahverkehr (Vorlage 17/678) wird ausgeführt:… weiterlesen
Anreizwirkungen zum Lärmschutz der neuen Entgeltordnung am Flughafen Dortmund
Kleine Anfrage con Mehrdad Mostofizadeh
Am 1. April 2018 ist die neue Entgeltordnung des Flughafen Dortmund GmbH für den Verkehrsflughafen Dortmund in Kraft getreten. In… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung Freie Software?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von Freier Software und Offenen Standards… weiterlesen
Förderung von gewerblichen Cargobikes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Lastenräder können im städtischen Lieferverkehr einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung leisten, insbesondere auf der sogenannten „letzten Meile“. Seit… weiterlesen
Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In Jülich lagern aktuell 152 Atommüll-Castoren ohne gültige Genehmigung. Die Genehmigung zur Zwischenlagerung ist 2013 ausgelaufen. Eine Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung… weiterlesen
Wie steht es um die Mitbestimmung, die gesellschaftliche Verantwortung und das selbstbestimmte Studium an den Hochschulen in NRW?
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Mit dem sogenannten Hochschulfreiheitsgesetz von 2007 hat die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die Hochschulen in NRW verselbstständigt und die Aufgabe des… weiterlesen
„Wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein“: Welchen Heimatsbegriff vertritt das Heimatministerium?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Am 30. Juni 2017 wurde Frau Ministerin Scharrenbach als Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung vor dem Landtag NRW… weiterlesen