Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es… weiterlesen
Wo lagert wieviel Atommüll in NRW?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an… weiterlesen
Radwege an Brücken
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Im Laufe der nächsten Jahre werden zahlreiche Brücken – insbesondere Autobahnbrücken – in NRW saniert oder neu errichtet. Um dem… weiterlesen
Windenergie im Wirtschaftswald vor dem Aus?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Aktivitäten der Landesregierung zur Fesselung der Windenergie schreiten weiter voran. Bisher ermöglichen Regelungen im Landesentwicklungsplan und im Windenergie-Erlass in… weiterlesen
Windenergieanlagen im Wirtschaftswald: Redet die Landesregierung ein Umwelt-schutzproblem herbei?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung möchte in Zukunft Windenergieanlagen im Wirtschaftswald nur noch in Ausnahmefällen zulassen. Dazu schlägt sie eine Änderung am Landesentwicklungsplan… weiterlesen
Aufenthaltsdauer in Landeseinrichtungen bei lange andauernden Asylverfahren
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Laut „Länderbericht Nordrhein-Westfalen, März 2018“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dauern Asylverfahren insgesamt in NRW derzeit durchschnittlich 8,3… weiterlesen
Perspektive der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Berivan Aymaz
Am 29. Oktober 2014 beschloss der Rat der Stadt Essen auf Anfrage des Landes Nordrhein- Westfalen den Bau einer Erstaufnahmeeinrichtung… weiterlesen
Wie setzt die Landesregierung Schadensersatzansprüche beim BLB durch?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Am 03.04.2018 meldete die Deutsche Presse-Agentur (dpa), dass in der millionenschweren Korruptionsaffäre um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB… weiterlesen
NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Der Abbau nicht-energetischer Rohstoffe, wie Kies und Sand, ist vielerorts mit großen Konflikten verbunden – auch weil Teile der in… weiterlesen
Planungen zum Bau der A 52 in Essen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
In der Ausgabe der NRZ vom 30.04.2018 wird Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bezüglich der Frage „Was macht der Lückenschluss auf… weiterlesen