Mit Hilfe der Technik die Natur erkunden, das ist für viele Menschen seit dem Boom von Apps für Wanderungen und… weiterlesen
Wie bewertet die Landesregierung die Auswirkungen der Entgasung von importierten Containern auf Gesundheit und Umwelt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße, Wibke Brems und Mehrdad Mostofizadeh
Die im internationalen Handel eingesetzten Container werden zum Schutz der gehandelten Ware oftmals begast oder scheiden noch nach der Produktion… weiterlesen
Wie fördert die Landesregierung die ökologisch sinnvolle Regenwasserversickerung in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG), auf das auch das nordrhein-westfälische Landeswassergesetz (LWG NRW) verweist, soll Niederschlagswasser ortsnah versickert, verrieselt oder direkt… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, um CumCum-Geschäfte aufzuklären?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Während dem Steuerbetrug durch CumEx-Geschäfte mittlerweile eine öffentliche und politische Beachtung zu Teil wird und es eine juristische Aufarbeitung gibt,… weiterlesen
Warum möchte RWE den Hambacher Wald erst nach beendeter Rekultivierung veräußern?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Für den dauerhaften Erhalt des Hambacher Waldes und die vollständige Befriedung vor Ort ist die Überführung der Flächen in öffentlichen… weiterlesen
Wie ist der Stand der Planungen zu den Tagebaurestseen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Um die Braunkohlentagebaue nach dem Ende des Abbaus zu befüllen und die durch den Tagebau bedingte Grundwasserabsenkung beenden zu können,… weiterlesen
Welche Regeln gelten für RWE als Immobilieneigentümerin?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Monika Düker
Im Zuge des Braunkohletagebaus geht als Ergebnis der Umsiedlungen das Eigentum an hunderten Grundstücken und Gebäuden auf RWE über. Teilweise… weiterlesen
Von G8 zu G9 an Gymnasien – Warum verweigert die Landesregierung den Schulen in freier Trägerschaft die Unterstützung für notwendige Investitionen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Nach langer politischer Diskussion ist Nordrhein-Westfalen, breit im Landtag getragen, zum neunjährigen Bildungsgang an Gymnasien zurückgekehrt. Durch die ein Jahr… weiterlesen
Welche Kenntnisse hat die nordrhein-westfälische Landesregierung über so genannte „Hinrichtungslisten“?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Mitte Juli 2021 kursierten zahlreiche Meldungen in überwiegend türkisch-sprachigen Sozialen Medien über sogenannte „Hinrichtungslisten“ mit Namen von zahlreichen Kritikerinnen und… weiterlesen
Menschen aus Nordrhein-Westfalen werden bei der Einreise in die Türkei festgesetzt – Was unternimmt die NRW-Landesregierung zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Ein vermeintlich falscher Retweet bei Twitter, ein missfallender Kommentar bei Facebook oder ein Like unter einem kritischen Beitrag bei Instagram… weiterlesen