Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen müssen jeden… weiterlesen
Alle Nachrichten
Meral Thoms: „Es ist das größte Thema, das wir im Gesundheitsschutz haben“
Meral Thoms (GRÜNE): Vielen Dank für diese Frage. Sie haben diese Pressemeldung im Januar 2023 veröffentlicht, als wir veröffentlicht haben,… weiterlesen
Ausnahmen von der LKW-Maut gerecht und nachvollziehbar gestalten
Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion „Keine Mautpflicht für Garten- und Landschaftsgärtner“ (sic!) – Drucksache 18/9469 I. Ausgangslage Die Einführung der… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen ist Land der Binnenschifffahrt – Mit der Nationalen Maritimen Konferenz 2025 die Bedeutung der Binnenschifffahrt unterstreichen.
Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion „Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden Drucksache 18/9467… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Ein starkes Signal gegen Desinformation, Hass und Hetze“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag - zweite Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Da jetzt schon sehr viel erklärt… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Dieser vermeintliche Kausalzusammenhang ist nicht faktenbasiert“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Migrationspolitik
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Rouven Laur ist durch die Hand eines Islamisten… weiterlesen
Jan Matzoll: „Wir wollen und wir müssen klimaneutrale Investitionen ermöglichen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Luft- und Raumfahrtstrategie für NRW
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde gerade schon gesagt: „völlig losgelöst von der… weiterlesen
Laura Postma: „Viele Kreise und Kommunen sind gemeinsam mit den Verkehrsverbünden bereits auf einem guten Weg“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu P+R-Anlagen
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ausreichend sichere, moderne Park-and-ride-Anlagen in ganz… weiterlesen
Kulturelle Bildung stärken: Die Tür zu Kultur muss allen offenstehen
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Kulturelle Bildung ermöglicht eine breite kulturelle Teilhabe für alle Generationen. Sie stärkt die persönliche und soziale Entwicklung, fördert den sozialen… weiterlesen
Frank Jablonski: „Sie sehen, dass wir Menschen in all ihrer Vielfalt im Blick haben“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zur Kulturellen Bildung
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zunächst möchte ich betonen, dass… weiterlesen