A Problem Rat, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Kreistag, Landrätinnen und Landräte bilden eine Verantwortungsgemeinschaft. Dies soll zukünftig wieder in einer… weiterlesen
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Priggen: Rot-Grün einig bei Zusammenlegung von Wahlterminen
Kopplung von OB- und Kommunalwahlen
Zu den Ergebnissen der heutigen Fraktionssitzung erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1469 Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
I. Sachverhalt Der Datenschutz in Nordrhein-Westfalen hat seit langem einen hohen Stellenwert. Bereits 1978 hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen in… weiterlesen
Alte Datteln-Kraftwerke müssen abgeschaltet werden
Wibke Brems meint:
Wieder hat Eon eine Schlappe vor Gericht erlitten, dieses Mal gegen die Landesregierung. Das Stichwort Datteln dürfte zunehmend die Alarmglocken in der Zentrale des Energiekonzerns schrillen lassen. Für uns und die Umwelt ist das neuerliche Urteil ein gutes Signal: Die uralt-Kraftwerksblöcke Datteln 1-3 dürfen nicht auf unbestimmte Zeit weiter betrieben werden.
Asch/Jörg: Kindern mehr Beteiligung ermöglichen
Kinderrechte
Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und zu einem Kinderbeauftragten im Bund erklären die familienpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Wolfgang Jörg und Andrea Asch:
Schäffer: Friedrich riskiert Fehlstart
Neues Terrorabwehrzentrum
Zum neuen Terrorabwehrzentrum in Köln, das heute von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich eröffnet wird, erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1435 Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Ziel Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 4. Mai 2011 (2 BvR 2365/09 u. a.) die wesentlichen… weiterlesen
Andrea Asch: „Schwarz-gelbes Geschacher statt politische Gestaltung im Bund“
Rot-Grüner Antrag auf Aktuelle Stunde zum Betreuungsgeld
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun ist die Maus geboren. Nach jahrelangen Verhandlungen hat sich die… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir wollen in NRW den Vorrang für Bus und Bahn“
FDP- und CDU-Antrag zu Arbeitsplätzen im Omnibusgewerbe
Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP! Der irische… weiterlesen
Wibke Brems: „Energiemonitoring ist Teil des Klimaschutzplans.“
CDU-Antrag zu Energiemonitoring
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Ursprünglich war diese Debatte über den CDU-Antrag mit der Debatte über den… weiterlesen