Die Globalisierung hat eine weltweite Mobilität erzeugt, die Millionen von Menschen aus den verschiedensten Kulturen nach Deutschland gebracht hat. Migration und Multikulturalität gehören längst zur unserer Lebensrealität. Deutschlandweit haben mittlerweile fast 20 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner einen Migrationshintergrund. NRW bestätigt darüber hinaus seine Tradition als Einwanderungsland: Hier ist es sogar fast jede und jeder Vierte!
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Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
SPD/Grüne
Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger:
Schäffer: Videoüberwachung kann Gewalt nicht verhindern
Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
Zur Diskussion um eine Ausweitung der Videoüberwachung nach dem Fund einer Bombe am Bonner Hauptbahnhof erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Kostenexplosion bei Stuttgart 21
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Arndt Klocke: „Die Brücke ist ein Signal und ein Symbol für die marode Infrastruktur bei uns im Land.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal ein Dank an den Minister für die… weiterlesen
Reiner Priggen: „Hauptverursacher der Schäden sind zu 99 % Lkws. Deswegen muss man an der Stelle auch konsequent sein.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Rasche, Sie wissen es besser, als Sie es eben… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Sie von der Opposition geben hier Bekenntnisse ab, dass das Ruhrgebiet Arbeitsplätze braucht. Aber mit Bekenntnissen allein macht man keine Politik.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zu new.Park
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Ellerbrock, es war erstaunlich moderat, was… weiterlesen
Reiner Priggen: „Da sage ich Ihnen als angeblicher grüner Spießer: Es gehört auch dazu, dass man die Rechtsstaatlichkeit, die Planungssicherheit, die Planungsprozesse sorgfältig einbezieht.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zu new.Park
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Witzel, dieses dröhnende Verlangen… weiterlesen
Brems: Bundesrat bestätigt grüne Linie beim Fracking
Entscheidung im Bundesrat
Zur Entscheidung des Bundesrates über die Einführung einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei Fracking-Vorhaben erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion… weiterlesen
Andrea Asch: „Kein Kind zurücklassen und besser früh fördern, als spät teuer zu intervenieren – das sind genau die Kernsätze unserer Politik.“
Antrag der CDU-Fraktion zu Frühen Hilfen und Familienhebammen
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass sich in diesem vorliegenden Antrag… weiterlesen