Abschnitt A I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von… weiterlesen
Alle Nachrichten
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wer möchte, dass die Transferleistungen von heute in der Zukunft nicht mehr nötig sein werden, wird den Umbau unserer Gesellschaft in ein gerechtes, ein inklusives Gemeinwesen befürworten“
Sozialbericht der Landesregierung
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Erstes möchte ich meinen Dank an… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wir arbeiten unter anderem an einer Regelsatzerhöhung, an der Aussetzung von Sanktionen und an einem Mindestlohn“
Sozialbericht der Landesregierung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Sozialministeriums ist nicht geschönt. Er zeigt in ungeschönter… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Sie versuchen, einen Konflikt zu erzeugen, den es in Nordrhein-Westfalen gar nicht gibt“
FDP-Antrag zu Ladenöffnungszeiten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Spiecker, es ist zumindest ein Stück Ehrlichkeit,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Bundesregierung muss diese Kritik annehmen und den Gesetzentwurf in geeigneter Form nachbessern“
Antrag der Piraten-Fraktion zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Korte, ich glaube, die CDU und das Internet werden… weiterlesen
Sigrid Beer: „Es geht um eine lebensnahe und pragmatische Handhabung“
CDU- und FDP-Antrag zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Frau Gebauer außerordentlich dankbar, weil die Melodie… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie setzen die falschen Schwerpunkte. Sie ignorieren die Realitäten.“
FDP-Antrag zu Drogenspürhunden in JVAs
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bambi-Fraktion entdeckt die Tierliebe. Das… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Das Ziel ist die Minderung der Gefährlichkeit der Betroffenen und eine erfolgreiche Resozialisierung“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherheitsverwahrung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bund und den Ländern aufgegeben, die Sicherungsverwahrung… weiterlesen
Brems: Rösler wälzt Kosten für sein Versagen auf die Verbraucher um
Gewinnausfall der Energieunternehmen
Zur Absicht von Philipp Rösler, die Kosten für den Gewinnausfall von RWE und anderen auf die Bürgerinnen und Bürger umzulegen, erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Ünal: Welt-Aids-Tag mahnt zu mehr Schutz und Aufklärung
Welt-Aids-Tag
Zum Welt-Aids-Tag erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: