Zur Vorstellung des ADFC-Fahrradklimatests für Nordrhein-Westfalen erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
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Seidl: CDU muss Eiertanz um Studiengebühren endlich beenden
Volksbegehren in Bayern
Zum Ergebnis des bayrischen Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin:
Beer: Wichtiger Schritt zu mehr Transparenz im Landtag
Nebeneinkünfte von Abgeordneten
Zum öffentlichen Hearing über die Möglichkeiten und Grenzen der Transparenz im Landtag NRW erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Horst Becker: „Glaubwürdigkeit hat auch etwas damit zu tun, dass Verträge eingehalten werden“
Gemeinsamer Antrag zum Bonn-Berlin-Gesetz
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer die Geschichte des Berlin/Bonn-Gesetzes und des Ausgleichs verfolgt, der kann,… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Wir wollen an den Hochschulen die Weichen hin zu neuen und zeitgemäßen Formen der Beteiligung und Partizipation stellen“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Hochschulautonomie
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum brauchen wir ein neues… weiterlesen
Andrea Asch: „Es muss darum gehen, alle Energie in den Bau von Plätzen vor Ort zu leiten“
Antrag der CDU-, FDP- und Piraten-Fraktion zum U3-Rechtsanspruch
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Bund, Länder, Kommunen, Träger und natürlich nicht zuletzt die Einrichtungen… weiterlesen
Jutta Velte: „Wir wollen Mehrstaatigkeit, wir wollen eine Herabsetzung der Anspruchseinbürgerung“
Antrag der Piraten-Fraktion zur Abschaffung der Optionspflicht
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen erschüttert ob Ihrer Rede, Frau… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Nationalpark ist und bleibt auf der politischen Agenda, weil er das Zukunftsprojekt ist“
Antrag der FDP-Fraktion zur Beendigung der Nationalparkpläne in der Senne
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beifall der jungen Wilden aus der CDU spiegelt… weiterlesen
Europa kann nicht anders als zusammenzuarbeiten
Stefan Engstfeld meint:
Die Europa-Rede des britischen Premierministers David Cameron stimmt bedenklich: Eigentlich hätte er klar machen sollen, dass seine Regierung die Vision eines vereinten Europas teilt, und nicht den Euro-Skeptikern, die sich leider in Zeiten der Krise nur allzu oft zu Wort melden, nach dem Mund redet. Dass er nun für 2017 eine Volksabstimmung über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU angekündigt hat, ist ein schwerer Rückschlag für die in den letzten 60 Jahren erreichten europäischen Erfolge.
Josefine Paul: „Innovation alleine kommt nicht davon, dass man dem Kind einen neuen Namen gibt“
Antrag der Piraten-Fraktion zum Kommunalsport
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hausmann, das waren zum Schluss recht interessante Auslassungen und Einlassungen,… weiterlesen