Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wirklich ein Schelm, wer Böses dabei denkt, Herr… weiterlesen
Alle Nachrichten
Norwich Rüße: „Wir wollen eine bienenfreundliche, eine imkerfreundliche Politik hier in NRW machen“
Antrag der Piraten zu Lebensbedingungen von Bienen
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, das war genau die erwartete Sonntagsrede der CDU zum… weiterlesen
Wibke Brems: „Hören Sie endlich auf, diese Strompreislüge hier zu verbreiten“
Antrag der FDP zu Energiekosten
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die uns vorliegenden Anträge der CDU‑ und der FDP-Fraktion… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Weniger Geld im gesamten Haushalt in Brüssel heißt auch weniger Geld für NRW“
Antrag von SPD und Grünen zum EU-Haushalt
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können um diese Uhrzeit feststellen: Zwischen Rot-Grün… weiterlesen
Brems: Altmaier fällt CDU NRW beim Fracking in den Rücken
Zur Einigung der Bundesregierung auf eine gesetzliche Regelung zum Fracking erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schneckenburger: Öffentliche Vergabe fair gestalten
Tariftreue
Zur heutigen Anhörung zur Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG NRW) erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Das BKA als Post-Privacy-Vorreiter?
Matthi Bolte fragt:
Der Vizepräsident des Bundeskriminalamts, Jürgen Maurer, hat auf dem Europäischen Polizeikongress in Hamburg über Sicherheit und Kriminalität im Internet referiert. Dabei äußerte er sich auch zur Frage der Privatsphäre im Netz. Sein Vortrag gipfelte in der Äußerung „Wer im Internet ist, hat den Privatraum verlassen“ – deshalb könne sich auch niemand über Überwachung im Netz beschweren.
Seidl: Parlament stärken, ministerielle Detailsteuerung verhindern
Zur Hochschulgesetz-Novellierung erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Maaßen/Bischoff: Rot-Grün fordert Mindestlohn über den Bundesrat ein
SPD / Grüne
Zur gemeinsamen Bundesratsinitiative am 1. März für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erklären die beiden arbeitsmarktpolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Landtag NRW, Martina Maaßen und Rainer Bischoff:
Brems: Experten bescheinigen Bundesregierung Versagen bei der Energiewende
Anhörung
Zur Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Antrag „Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen“ erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Energie- und Klimapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: