Zur Anhörung des Innenausschusses zum Antrag „Gegen Randalierer im Zusammenhang mit Fußballspielen konsequent vorgehen“ erklärt Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Alle Nachrichten
Brems: Abfuhr für schwarz-gelbe Strompreis-Politik
Zur Erklärung des Oberlandesgerichts in Düsseldorf, dass die Verordnung zur Befreiung stromintensiver Unternehmen von den Netzentgeldkosten unwirksam sei, erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Bolte: Europäische Datenschutz-Reform darf nicht verwässert werden
EU-Datenschutzreform
Zur Anhörung „EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen“ erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Rüße: Verursacher müssen den zunehmenden Kontrollaufwand zahlen
Zum wiederholten Fund von verunreinigten Futtermitteln erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und ernährungspolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Maaßen: Rot-Grüne Länder treiben Einführung eines Mindestlohnes voran
Bundesrat
Zur heute im Bundesrat beschlossenen Festsetzung eines Mindestlohnes erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Gudrun Zentis: „Wesentliche Aufgaben sind die Alphabetisierung und die Grundbildung“
Unterrichtung zur Weiterbildungskonferenz NRW
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Ziel grüner… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Für die Verbesserung des Studienangebots stehen mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Hochschulen
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch noch einmal zu Ihrer Erinnerung, Frau Freimuth: In der Tat… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieser Einzelplan ein guter Beleg dafür, wie man mit kleinen Schritten und konsequentem Durchforsten zu Einsparungen kommt“
HH 2013 Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Golland, ich bin von Ihnen einiges gewöhnt. Aber Sie… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Beim Landesentwicklungsplan geht Qualität in der Aufstellung vor Schnelligkeit in der Verabschiedung“
HH 2013 Landesplanung
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich finde es ausgesprochen… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir definieren globale Verantwortung als Querschnittsaufgabe“
HH 2013 Europa und Eine-Welt
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Zunächst einmal zum Kapitel „Europa“ dieses Haushaltes…. weiterlesen