A Problem Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 13. Dezember 2006 (VN-Behindertenrechtskonvention –… weiterlesen
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Priggen: Bundesregierung verhindert Investitionen in NRW
Strommarkt
Zum Energiegipfel und der aufgeschobenen Einigung über wichtige Rahmenbedingungen am Strommarkt erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Reiner Priggen: „Voodoo ist seriöser als Anträge von der FDP“
Haushalt 2013
Reiner Priggen (GRÜNE): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Christian Lindner, Sie müssen… weiterlesen
Reiner Priggen: „Das ist energiepolitische Geisterfahrt statt verantwortungsvollem Regieren in Berlin“
Haushalt 2013
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte auf das, was Herr Laschet eben gesagt hat, reagieren…. weiterlesen
Dr. Ruth Seidl:“Wir wollen, dass die Personalstrukturen an unseren Hochschulen wieder in ein vernünftiges Gleichgewicht gebracht werden“
Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die prekären Beschäftigungsverhältnisse von Wissenschaftlerinnen… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht nicht darum, inwieweit marode Straßen über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge instand gesetzt werden.“
CDU-Antrag zu Straßenbaubeiträgen
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Wie mein Vorredner schon sagte: ein interessanter Vorschlag. Das sehen wir… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir wollen in Deutschland keine italienischen Verhältnisse beim Rundfunk“
Antrag der FDP zu Rundfunkbeiträgen
Oliver Keymis (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Nückel, es wird Sie nicht verwundern: Meine… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Wettbewerb und marktorientierte Ansätze führen nicht von alleine zu mehr Nachhaltigkeit und Qualität an unseren Hochschulen“
FDP-Antrag zur Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Berger, was soll man dazu noch sagen? (Zurufe von… weiterlesen
Mario Krüger: „Es war nicht gut, die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten von den Wahlen der Räte und Kreistage zu entkoppeln.“
Rot-Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ein Gesetzgebungsverfahren findet seinen Abschluss, und das ist… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Jeder einzelne dadurch gerettete Mensch rechtfertigt die Einführung einer Pflicht zum Einsatz von Rauchmeldern.“
Gesetzentwurf zu Rauchmeldern
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Drittel aller Brände geschieht nachts. In dieser… weiterlesen