Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass ich nun auch noch drankomme. (Allgemeine Heiterkeit)… weiterlesen
Alle Nachrichten
Josefine Paul: „Das letzte Ringen um einen eigenen konservativ-liberalen Markenkern dieser Bundesregierung drückt sich in einer Politik gegen Gleichstellung und gegen Frauen aus.“
Antrag von SPD und Grünen zur Realisierung einer Europäischen Frauenquote
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Unverhofft kommt oft. Jetzt kann ich auch mal zuerst sprechen. Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Das ist ein wichtiger Baustein der dazu dient, den ungebremsten Anstieg der Mieten zu bekämpfen.“
Antrag von SPD und Grünen für bezahlbaren Wohnraum
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP hat zum Erstaunen des Parlaments in… weiterlesen
Bolte: Modernes Urheberrecht ist Auftrag für eine neue Bundesregierung
Leistungsschutzrecht
Zur Entscheidung des Bundesrates gegen eine Überweisung des Leistungsschutzrechtes an den Vermittlungsausschuss, erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Engstfeld/Goldmann: Politische Aufarbeitung des BLB-Desasters startet
Untersuchungsausschuss
Zur konstituierenden Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Bauvorhaben unter der Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss) erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Obmann im Untersuchungsausschuss, und Herbert Goldmann, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Mitglied im PUA BLB:
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich will es nicht schönreden, was wir hier aus der Haushaltsnotlage heraus machen.“
Antrag der CDU auf Aktuelle Stunde zur Beamtenbesoldung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Witzel hat auf eindrucksvolle Weise wieder deutlich gemacht, um was… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Der Verfall von Wohnungen hat immer auch Auswirkungen auf angrenzende Stadtquartiere.“
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Wohnungswirtschaftlicher Wandel"
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir heute den Abschlussbericht… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir hoffen, dass wir Handlungsmaßnahmen für Politikfelder, die vom demografischen Wandel betroffen sind, erarbeiten können.“
Antrag der CDU auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Tragfähigkeit öffentlicher Haushalte
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmitz, ich bin schon enttäuscht darüber,… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir wollen das Abschmelzen des Ehegattensplittings und die Überführung der Ressourcen gemeinsam mit dem Kindergeld in eine Kindergrundsicherung.“
Antrag der FDP zur Evaluierung der Familienförderung
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Bernhard Tenhumberg, wir haben gerade die Haushaltsberatungen hinter uns…. weiterlesen
Wibke Brems: „Altmaiers Strompreisbremse ist eine Ausbaubremse für die erneuerbaren Energien.“
Eilantrag der Piraten zur Energiewende
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Piraten, eigentlich könnte man… weiterlesen