Der Entschließungsantrag von CDU und Grünen Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen… weiterlesen
Alle Nachrichten
İlayda Bostancıeri: „Eine effektive Bekämpfung häuslicher Gewalt erfordert die Zusammenarbeit verschiedener Akteur*innen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Frauenhilfestruktur
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Kollegin Butschkau hat es gerade schon… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Wir benötigen nicht nur ein Monitoring, sondern auch mögliche Handlungskonzepte auf wissenschaftlicher Basis“
Der Antrag „Wildtierforschung in Nordrhein-Westfalen stärken – Forschungsstelle des Landes weiterentwickeln“ Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist schon in sich irre, was Sie da abliefern“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur digitalen Transformation
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an dieser Stelle sagen, dass es mir schwerfällt, nach… weiterlesen
Jule Wenzel: „Ein starker Sozialstaat erhält und schafft Arbeitskraft“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Digitalisierung von Jobcentern
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen müssen jeden… weiterlesen
Meral Thoms: „Es ist das größte Thema, das wir im Gesundheitsschutz haben“
Meral Thoms (GRÜNE): Vielen Dank für diese Frage. Sie haben diese Pressemeldung im Januar 2023 veröffentlicht, als wir veröffentlicht haben,… weiterlesen
Ausnahmen von der LKW-Maut gerecht und nachvollziehbar gestalten
Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion „Keine Mautpflicht für Garten- und Landschaftsgärtner“ (sic!) – Drucksache 18/9469 I. Ausgangslage Die Einführung der… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen ist Land der Binnenschifffahrt – Mit der Nationalen Maritimen Konferenz 2025 die Bedeutung der Binnenschifffahrt unterstreichen.
Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion „Binnenschifffahrt ins Zentrum stellen – Die Nationale Maritime Konferenz 2025 muss in Nordrhein-Westfalen stattfinden Drucksache 18/9467… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Ein starkes Signal gegen Desinformation, Hass und Hetze“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag - zweite Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Da jetzt schon sehr viel erklärt… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Dieser vermeintliche Kausalzusammenhang ist nicht faktenbasiert“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Migrationspolitik
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Rouven Laur ist durch die Hand eines Islamisten… weiterlesen