Zum Urteil des Landgerichts Köln, das für Flatrate-Verträge eine Drosselung nach Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens untersagt, erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Alle Nachrichten
Tierversuche können mit Alternativmethoden verhindert werden
Martin-Sebastian Abel meint:
Laut einer neuen Statistik des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) ist die Zahl der Tierversuche 2012 stark gestiegen. Im Vergleich zum letzten Jahr wurde ein Anstieg um 5,8 Prozent auf 3,1 Millionen vermerkt. Die meisten dieser Tiere waren Nager, wie Mäuse oder Ratten, doch auch andere Tiere, wie Hunde, Schweine, Fische oder Vögel wurden beispielsweise zur Biologischen Grundlagenforschung oder Erforschung von Produkten für die Human- und Zahnmedizin eingesetzt.
Flagge zeigen gegen rechte Drohkulisse in Stadien
Am vergangenen Samstag kam es erneut zu einem gewalttätigen Übergriff rechter Hooligans auf eine antifaschistische Fangruppierung. Nach dem Drittligaspiel des MSV Duisburg gegen den 1. FC Saarbrücken traf es die Duisburger Ultragruppe „Kohorte“, die zuvor über einen Banner ihre Solidarität mit den Ultras Braunschweig ausdrückte. Letztere sind nach einem Angriff rechter Braunschweig Fans durch den eigenen Verein mit einem Stadionverbot belegt worden. Politik, Fans und Vereine müssen gemeinsam gegensteuern.
Die deutsche Fleischindustrie ist gefordert, sich neu aufzustellen
Tarifverhandlungen in der Fleischindustrie
Heute beginnen auf Druck von Gewerkschaften, Politik und öffentlicher Diskussion für die Beschäftigten der deutschen Fleischindustrie Tarifverhandlungen über einen Mindestlohn…. weiterlesen
Gute Vorbereitung auf den doppelten Abiturjahrgang zeigt jetzt ihren Erfolg
Ruth Seidl meint:
Der doppelte Abiturjahrgang ist ins erste Semester gestartet. Viele der im Vorfeld entworfenen Schreckensszenarien sind ausgeblieben, weil Land und Hochschulen gut kooperiert haben.
Krüger: Anhörung bestätigt notwendige Hilfe für Kommunen
Zur Anhörung zur Solidaritätsumlage erklärt Mario Krüger, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Gudrun Zentis: „Diese Menschen haben es nicht verdient, zum Spielball von Interessen zu werden.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich hoffe,… weiterlesen
Wibke Brems: „RWE muss für die Betroffenen vor Ort Klarheit schaffen.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal frage ich mich, Herr Kufen, wer hier nicht… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Unsere staatlichen Hochschulen sind aber keine Wirtschaftsunternehmen und können demnach auch nicht wie solche gesteuert werden.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Wissenschaftsautonomie
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Berger, die beiden parlamentarischen Initiativen, über die wir heute reden,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen einen Kinder- und Jugendmedienschutz, der effektiv wirkt, der die Freiheit des Internets achtet und der auch in technischer Hinsicht der Netzrealität angemessen ist.“
Große Anfrage der Piraten zum Jugendmedienschutz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bald drei Jahre her, dass der Landtag in seiner… weiterlesen