I. Ausgangslage Die Fregatte F223 Nordrhein-Westfalen ist die zweite von vier Fregatten der Klasse 125 der deutschen Marine. Sie wurde… weiterlesen
Alle Nachrichten
Kulturgüter im Krisenfall sichern – Notfallallianz Kultur unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Extremereignisse wie Wetterextreme aber auch kriegerische Auseinandersetzungen oder Energiekrisen bedrohen den Erhalt von Kulturgütern. Kultureinrichtungen können nicht allein… weiterlesen
Familien von „Sternenkindern“ verdienen mehr Aufmerksamkeit – Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterstützen!
Entschließungsantrag zum Antrag „„Sternenkinder“ verdienen mehr Aufmerksamkeit – Forschung und Unterstützung der Eltern bei Fehl- und Totgeburten verbessern!“ – Antrag der… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fahnen wehen am Sonntag überall in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Nordrhein-Westfalen sicher sind“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! An einem Freitagabend im August: mit Freunden treffen, Spaß haben,… weiterlesen
Hanses/Golland: OVG wird Besetzungsverfahren prüfen, Reformvorschläge liegen vor
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Das Bundesverfassungsgericht hat an diesem Donnerstag der Verfassungsbeschwerde eines unterlegenen Bewerbers für die Stelle des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen teilweise… weiterlesen
Schäffer/Schick: CDU und GRÜNE werden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Solingen einsetzen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die Ermittlungsbehörden, das Innenministerium und das Ministerium für Flucht und Integration arbeiten mit großem Einsatz daran, die Motive und Radikalisierung… weiterlesen
Straßenverkehr der Zukunft – die Potenziale von Digitalisierung und KI nutzen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage In nahezu allen Bereichen werden Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt, was einen positiven Einfluss auf unser gesellschaftliches… weiterlesen
Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht für den Kampf gegen Finanzkriminalität wie kein anderes Bundesland. Parteiübergreifend haben Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten… weiterlesen
Brems/Schick: Fördern mit Fokus: Weniger Bürokratie, mehr Überblick und Tempo bei Planung und Genehmigung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Konsequenter Bürokratieabbau ist eines unserer zentralen Ziele als schwarz-grüne Koalition. Wir unterstützen Kommunen und Unternehmen, indem wir Verwaltungsverfahren einfach gestalten… weiterlesen