Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, bei den von… weiterlesen
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Sigrid Beer/Marc Herter: Rot-Grün lädt zu gemeinsamer Transparenz-Regelung ein
Rot-Grün
SPD und Grüne im Landtag NRW legen gemeinsam einen Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag vor (siehe Anhang). Dazu erklären Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, und Marc Herter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:
Stefan Engstfeld: „Deswegen ist unser Aufruf: Gehen Sie wählen so, dass auch rassistische, antidemokrati-sche und extremnationalistische Positionen keinen Einzug in das Europaparlament erhalten.“
Antrag der CDU zur Europawahl
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich schließe mich der Kritik an, die der Kollege… weiterlesen
Matthi Bolte: „Für uns geht es bei E-Government beziehungsweise bei Open Government um weit mehr als eine reine Vereinfachung von Verwaltungsprozessen.“
Gesetzentwurf zur Modernisierung des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer im Stream! Das vorliegende Gesetz zur Modernisierung… weiterlesen
Wichtiges Signal für den Datenschutz in Europa
Matthi Bolte meint:
Erneut hat der Europäische Gerichtshof ein wichtiges Urteil für den Datenschutz in Europa gesprochen. Nach dem Urteil zur Richtlinie über… weiterlesen
Gudrun Zentis trifft Simone Peter an der Abbaukante in Garzweiler
Zu Besuch
Erhard Dohmen bekommt für einen kurzen Moment feuchte Augen. Auf seiner Hofzufahrt erzählt er uns von dem Tag, der für… weiterlesen
Quartiere voranbringen, Beschäftigte unterstützen, Pflege reformieren
Internationaler Tag der Pflege 2014
Die Zahl der älteren und pflegebedürftigen Menschen wird in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich ansteigen. Dabei wird der Anteil… weiterlesen
Todschick – für billige Kleidung zahlen alle einen hohen Preis
World Fair Trade Day 2014
Wer ein T-Shirt für drei Euro kauft, weiß eigentlich, dass das nicht mit rechten Dingen zugehen kann. Irgendjemand wird den Preis dafür zahlen müssen. Oft wissen wir aber nicht, welche Arbeitsbedingungen dahinter stecken. Mittlerweile werden drei Viertel der bei uns verkauften Textilien in Billiglohnländern wie zum Beispiel Bangladesch hergestellt. Unter zum Teil unmenschlichen Bedingungen. Die Folgen sind sowohl in den Produktionsländern, als auch bei uns spürbar.
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
A Problem Der Landtag hat in Artikel 4 § 3 Absatz 1 des Ersten Gesetzes zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in… weiterlesen
Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Fraktion „Die Piraten“
I. Ausgangslage Bergbau in NRW hat eine lange Tradition. Er bildete die Grundlage für den Wiederaufbau nach dem Krieg und… weiterlesen