Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Dienstag dieser Woche – also vor wenigen Tagen – haben… weiterlesen
Alle Nachrichten
Daniela Schneckenburger: „Sowohl das Eine Welt Netz NRW als auch der DGB NRW begrüßten und forderten ein Tariftreue- und Vergabegesetz.“
Gesetzentwurf der FDP zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, ein schnelles Fazit… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wenn es ein gigantisches Problem wäre, hätte ich eine Menge Warnrufe aus dem ländlichen Raum erwartet; diese hat es nicht gegeben.“
Gesetzentwurf von FDP und CDU zum Baugesetzbuch
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von CDU und FDP zielt ja darauf ab, dass… weiterlesen
Rolf Beu: „Vielleicht wäre es sinnvoller, das dafür notwendige Geld direkt in den ÖPNV zu stecken, statt zusätzliche Papiere zu erstellen.“
Antrag der Piraten auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt wohl selten ein Thema, bei dem der Abriss der… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir müssen aber an der Stelle, so sehr wir Sympathie in der Sache haben, Nein sagen.“
Antrag der CDU zur Förderung der niederdeutschen Sprachpflege
Oliver Keymis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal Kompliment, Herr Rehbaum: Sie können das wunderbar… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ihre Forderung nach einem unbefristeten, allgemeinen Abschiebestopp lässt sich als Land einfach nicht umsetzen und ist völlig unrealistisch.“
Antrag der Piraten gegen Abschiebungen in den Westbalkan
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes mit der Aufnahme… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextreme und rassistische Straftaten besser erfassen
Zum Landtagsbeschluss zur Erfassung der politisch rechts motivierten Kriminalität erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Hans Christian Markert: „Für meine Faktion appelliere ich noch einmal an die Bundesregierung: Ändern Sie endlich das Atomgesetz!“
Antrag der Piraten zum Uranoxid-Lager in Gronau
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Jahren ist Deutschland in einem sehr breiten und… weiterlesen
Brems: Ein Fracking-Verbot, das keines ist
Zu den heute bekannt gewordenen Fracking-Eckpunkten erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Reiner Priggen: „Wir werden Hilfe leisten. Die Erwartung, dass wir das alles ersetzen würden, ist aber unrealistisch.“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Auswirkungen des Unwetters vom 9.6.14
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Orth, ich… weiterlesen