Zu den Beschlüssen des Aufsichtsrates von Karstadt erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Düker: Schnelle, wirksame Hilfe für Flüchtlinge und Kommunen
Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in NRW erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Von rechter Szene geht weiterhin große Gefahr aus
Die Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2014 liegt nun vor. Die Statistik zeigt einen leichten Rückgang der Straftaten im Vergleich zum ersten Halbjahr 2013. Im Anhang aufgeführt sind die Zahlen für das erste Halbjahr 2014, differenziert nach Delikten und Orten in NRW. Zum Vergleich haben wir zudem die Zahlen seit 2011 für ganz NRW dargestellt. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Erinnerungskultur: Reise zu Gedenkstätten in Polen und Tschechien
Mehrdad Mostofizadeh und Stefan Engstfeld
Wir berichten hier in diesem Blog über unsere Eindrücke während der Fahrt einer Delegation des Landtags in dieser Woche zu den Gedenkstätten der Opfer des Holocaust.
Ergebnisse des Runden Tischs Prostitution
Am 08.10.2014 erfolgte die Übergabe des Abschlussberichtes des Runden Tisches Prostitution an Emanzipationsministerin Barbara Steffens. Der Bericht geht auf die verschiedensten Formen der Prostitution ein und widmet den dynamischen Veränderungen des Marktes besondere Aufmerksamkeit.
Monika Düker: „Wir übernehmen die Verantwortung für eine humanitäre Flüchtlingspolitik und für Flüchtlingsschutz.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Unterbringung von Flüchtlingen
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die am Wochenende bekannt gewordenen Fälle von schwersten Misshandlungen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Ihre Kritik hat nichts mit der Realität der Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen zu tun, aber sehr viel mit ideologischen Spiegelfechtereien.“
Antrag der FDP zum Wirtschaftsminister
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist nicht nur einer der Anträge, mit… weiterlesen
Ali Bas: „Die Gründe für Schulverweigerung sind ein bisschen komplexer, als sie durch zwei Tage unentschuldigtes Fehlen in der Schule behoben werden könnten.“
Antrag der Piraten zu "Jokertagen"
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich werde ein bisschen mehr sprechen. Denn auch… weiterlesen
Verena Schäffer: „Man muss sich sehr genau die einzelnen Bereiche angucken, wo man Gebühren erhebt und wo eben nicht.“
Antrag der CDU zu gebührenpflichtigen Polizeieinsätzen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich meine, über das Thema an sich kann man offen diskutieren…. weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Zeitgemäß wäre hingegen eine direkte existenzsichernde Kinderförderung.“
Antrag der Piraten zur Schulsozialarbeit
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur bundesfinanzierten Schulsozialarbeit ist in diesem Hause… weiterlesen