Morgen steht der Gesetzentwurf zur PKW-Maut im Bundeskabinett zur Verabschiedung auf der Tagesordnung. Kein anderes Vorhaben der GroKo hat so viel Ablehnung und Kopfschütteln hervorgerufen, wie diese Initiative des noch amtierenden Bundesverkehrsministers Dobrindt. Dazu erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher:
Alle Nachrichten
Engstfeld/Krüger: Räte dürfen Stellung zu Freihandelsabkommen TTIP beziehen – Grüne begrüßen Klarstellung des Innenministeriums
Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Engstfeld/Krüger: Räte dürfen Stellung zu Freihandelsabkommen TTIP beziehen – Grüne begrüßen Klarstellung des Innenministeriums
Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Sigrid Beer/Renate Hendricks: Einvernehmliche Lösung für die Bekenntnisschulen in NRW
Rot/GRÜN
In der kommenden Woche wird im Landtag das 11. Schulrechtsänderungsgesetz für Nordrhein-Westfalen debattiert. Dabei geht es vor allem um die… weiterlesen
Sigrid Beer/Renate Hendricks: Einvernehmliche Lösung für die Bekenntnisschulen in NRW
Rot/GRÜN
In der kommenden Woche wird im Landtag das 11. Schulrechtsänderungsgesetz für Nordrhein-Westfalen debattiert. Dabei geht es vor allem um die… weiterlesen
Hier zeigt sich deutlich die Vielfalt der Weiterbildung in NRW
Gudrun Zentis im Interview zur Weiterbildungskonferenz 2014
In diesem Jahr fand am 26.11.2014 die gesetzlich verankerte Weiterbildungskonferenz im Plenarsaal des Landtages statt. Hier hat die Weiterbildung einen… weiterlesen
Hier zeigt sich deutlich die Vielfalt der Weiterbildung in NRW
Gudrun Zentis im Interview zur Weiterbildungskonferenz 2014
In diesem Jahr fand am 26.11.2014 die gesetzlich verankerte Weiterbildungskonferenz im Plenarsaal des Landtages statt. Hier hat die Weiterbildung einen… weiterlesen
Norbert Römer/Reiner Priggen: „Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein“
Rot/GRÜN
145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung…. weiterlesen
Norbert Römer/Reiner Priggen: „Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein“
Rot/GRÜN
145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung…. weiterlesen
Wir sind alle NRW – Breiter Protest gegen DüGiDa
Die am Montagabend stattgefundene Kundgebung der Gruppierung „Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Dügida)“ lockte nur etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf den Platz vor dem Landtag. Stattdessen unterstützten etwa 1.100 Menschen die von einem breiten bürgerlichen Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Initiativen organisierte Gegendemonstration.