###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Westfalenpost“ titelte am 24…. weiterlesen
Alle Nachrichten
Monika Düker: “ Ich finde Abschiebehaft grundsätzlich eines Rechtsstaates unwürdig.“
Gesetzentwurf zur Neuregelung der Abschiebehaft
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade in zweiter Lesung ein neues Strafvollzugsgesetz mit einem… weiterlesen
Oliver Keymis: „Die eigentliche Arbeit beginnt mit dem heutigen Beschluss, und darauf freue ich mich.“
Gesetzentwurf zum Kulturfördergesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Prof. Dr. Dr. Sternberg, offenbar ist es vor Ihrem Gesicht so finster… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ’schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Landeshaushalt 2015
Heute war der große Schlagabtausch der Fraktionsvorsitzenden zum Landeshaushalt. Reiner Priggen nahm die Opposition kräftig ins Gebet und mahnte zur konstruktiven Zusammenarbeit für die Zukunft NRWs.
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ’schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Landeshaushalt 2015
Heute war der große Schlagabtausch der Fraktionsvorsitzenden zum Landeshaushalt. Reiner Priggen nahm die Opposition kräftig ins Gebet und mahnte zur konstruktiven Zusammenarbeit für die Zukunft NRWs.
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Für die Bundesregierung scheint das Bildungs- und Teilhabepaket eher eine Art Sparschwein zu sein.“
Gesetzentwurf zum Bildungs- und Teilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, mit dieser Gesetzesänderung stellen wir… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Für die Bundesregierung scheint das Bildungs- und Teilhabepaket eher eine Art Sparschwein zu sein.“
Gesetzentwurf zum Bildungs- und Teilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, mit dieser Gesetzesänderung stellen wir… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben die Zahl der Ausbildungsplätze innerhalb von vier Jahren verdoppelt“
Gesetzentwurf zur Finanzierung der Altenpflegeausbildung
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu einer guten Pflege gehört… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben die Zahl der Ausbildungsplätze innerhalb von vier Jahren verdoppelt“
Gesetzentwurf zur Finanzierung der Altenpflegeausbildung
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu einer guten Pflege gehört… weiterlesen
Klocke: Zurück auf Los, PKW-Maut jetzt schnell einmotten!
Morgen steht der Gesetzentwurf zur PKW-Maut im Bundeskabinett zur Verabschiedung auf der Tagesordnung. Kein anderes Vorhaben der GroKo hat so viel Ablehnung und Kopfschütteln hervorgerufen, wie diese Initiative des noch amtierenden Bundesverkehrsministers Dobrindt. Dazu erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher: