Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Anhaltende Unruhe) – Wir lassen die Diskussion einmal ein bisschen laufen, denn… weiterlesen
Alle Nachrichten
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese Grunderwerbsteuererhöhung ist moderat und in diesen Zeiten angemessen.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Grunderwerbssteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk, ich glaube, wir müssen doch noch die eine… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Dieses Gesetz ist ein klares Bekenntnis zum aktivierenden Behandlungsvollzug mit dem Ziel der Resozialisierung.“
Gesetzentwurf zum Strafvollzug
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Westfalenpost“ titelte am 24…. weiterlesen
Monika Düker: “ Ich finde Abschiebehaft grundsätzlich eines Rechtsstaates unwürdig.“
Gesetzentwurf zur Neuregelung der Abschiebehaft
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade in zweiter Lesung ein neues Strafvollzugsgesetz mit einem… weiterlesen
Oliver Keymis: „Die eigentliche Arbeit beginnt mit dem heutigen Beschluss, und darauf freue ich mich.“
Gesetzentwurf zum Kulturfördergesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Prof. Dr. Dr. Sternberg, offenbar ist es vor Ihrem Gesicht so finster… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ’schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Landeshaushalt 2015
Heute war der große Schlagabtausch der Fraktionsvorsitzenden zum Landeshaushalt. Reiner Priggen nahm die Opposition kräftig ins Gebet und mahnte zur konstruktiven Zusammenarbeit für die Zukunft NRWs.
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ’schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Landeshaushalt 2015
Heute war der große Schlagabtausch der Fraktionsvorsitzenden zum Landeshaushalt. Reiner Priggen nahm die Opposition kräftig ins Gebet und mahnte zur konstruktiven Zusammenarbeit für die Zukunft NRWs.
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Für die Bundesregierung scheint das Bildungs- und Teilhabepaket eher eine Art Sparschwein zu sein.“
Gesetzentwurf zum Bildungs- und Teilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, mit dieser Gesetzesänderung stellen wir… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Für die Bundesregierung scheint das Bildungs- und Teilhabepaket eher eine Art Sparschwein zu sein.“
Gesetzentwurf zum Bildungs- und Teilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, mit dieser Gesetzesänderung stellen wir… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben die Zahl der Ausbildungsplätze innerhalb von vier Jahren verdoppelt“
Gesetzentwurf zur Finanzierung der Altenpflegeausbildung
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu einer guten Pflege gehört… weiterlesen