Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns nicht zum ersten Mal… weiterlesen
Alle Nachrichten
Erfolgsmodell Semesterticket darf nicht scheitern!
Rolf Beu meint:
Im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) gibt es seit mittlerweile etwa anderthalb Jahren teilweise heftige Auseinandersetzungen um die zukünftige Preisgestaltung beim VRR-Semesterticket.
Martin-Sebastian Abel: „Wir unterstützen und statten unsere Sicherheitsbehörden so aus, dass wir der Bedrohungslage sicher entgegenwirken können.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Paris, Verviers, Kopenhagen: Die Anschläge der letzten Monate haben uns erschüttert…. weiterlesen
Sigrid Beer: „Der hohe Stellenwert des Elternrechts im NRW-Schulgesetz wird auch im vorliegenden Entwurf beibehalten.“
Gesetzentwurf zum Schulrechtsänderungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe einmal in meinen Kalender geguckt und… weiterlesen
Monika Düker: „Ist Ihnen entgangen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das für diese Asylverfahren zuständig ist, eine Bundesbehörde ist?“
Antrag von CDU und FDP zur Unterbringung von Flüchtlingen
Monika Düker (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kuper, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, Sie beginnen Ihren… weiterlesen
Sigrid Beer: „Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Da sind wir uns einig.“
Anträge von CDU und FDP zum Unterrichtsausfall
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange gleich beim Kollegen Stein an. Bei den… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Fragen, die sich beim Flächenverbrauch, beim Ressourcenverbrauch sowie im Hinblick auf überfüllte Straßen und schnelle Mobilität etc. stellen, sind allein mit autonomem Fahren bzw. Digitalisierung nicht zu beantworten.“
Antrag der Piraten zum autonomen Fahren
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Voussem, Sie sind ja Frühstarter. Seit letzter Woche im Ausschuss… weiterlesen
Rolf Beu/Reiner Breuer: „DB-Fernverkehrskonzept mit guten Ansätzen, aber vielen offenen Fragen“
Rot/Grün
SPD und GRÜNE im NRW-Landtag sehen im heute von der Deutschen Bahn AG vorgestellten Fernverkehrskonzept 2030 einen guten Ansatz für einen grundlegenden Kurswechsel zum Ausbau des Schienenverkehrs in Nordrhein-Westfalen. Allerdings sind noch viele Fragen offen, insbesondere was die Finanzierung angeht, meinen Rolf Beu, bahnpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW:
Gudrun Zentis: „Jedenfalls wissen die Menschen vor Ort, dass diese Ortschaften erhalten bleiben und sie dort weiter eine Zukunft haben.“
Antrag der CDU zum rheinischen Braunkohlerevier
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich gestehe Ihnen zu, als Abgeordneter… weiterlesen
Arif Ünal/ Michael Scheffler: „Neues Rettungsgesetz zum Wohl der Patientinnen und Patienten“
Rot/Grün
Heute hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU das neue Rettungsgesetz NRW beschlossen. Dieses ist Grundlage… weiterlesen